Staatsrecht I: Übung - Studentische Organisationen Uni Luzern

Staatsrecht II: Notizen Übungen FS 08, Universität Luzern - 6 -
(Referent: diverse)
Gesellschaftsvertrag, welchen die Bürgerinnen und Bürger untereinander schliessen.
Hauslehrer, Mathematiker, Philosoph
Während seines Lebens fanden zahlreiche politische Auseinandersetzungen statt. Bürgerkrieg
in England.
Hobbes hatte sehr absolutistische Ansichten. Eher negative Einstellung gegenüber
Menschen.
der Staat hat die innere und äussere Sicherheit zu wahren.
II. zu John Locke (FDP)
1) Der vernünftige Mensch steht im Zentrum. Schon im Naturzustand herrscht ein
natürliches Recht. Es gibt bereits im Naturzustand bestimmte Regeln.
2) Ja, Lockes Naturzustand ist auf ein vernünftiges Verhalten durch die Menschen
geprägt, im Gegensatz zu Hobbes wo im Naturzustand der Egoismus dominiert.
3) Weil sonst sich einzelne einfacher durchzusetzen vermögen könnten. Recht haben
und Recht bekommen ist nicht dasselbe.
4) Durch freiwilligen Beitritt durch jeden einzelnen
5) Jeder beugt sich dem Willen der Mehrheit. Der Minderheitenschutz könnte
hier ein Problem darstellen. Es braucht eine grössere Mehrheit.
6) Bei Locke ist der Staat selbst Bestandteil des Gemeinschaftsvertrages. Das Gewaltenmonopol
wird bei Locke gebrochen durch die Gewaltenteilung.
7) Heute muss man sich an den staatlichen Voraussetzungen/Vorgaben (zwar mehr
oder weniger stark) partizipieren. Die Vollstreckung geschieht durch den Staat
alleine. Proporzwahlen sorgen dafür, dass auch Minderheiten zum Zuge
kommen. Die Grundrechte als Gemeinsamkeit (Freiheit, Eigentum) auch
wenn diese bei Locke diese Liste noch relativ bescheiden ausfiel. Der Staat kann
nicht tun und lassen was er will, sondern er ist selber ans Recht gebunden.
Begründer des Liberalismus, Wegbegleiter der amerikanischen Verfassung.
Gesellschaftsvertrag wird durch ihn begrüsst und findet diesen eine super Idee. Diese
Idee von Hobbes unterstützt er also. Den Naturzustand beurteilt er jedoch anders:
selbst ein Zustand ohne staatliche Autorität ist für ihn kein zügelloser Zustand.
Die Vernunft würde den Naturzustand prägen. Führe keinem etwas zu, was du
nicht willst, was man dir zuführe.
Sagt den „Menschenrechten“ „natürliche Rechte“. Das Problem entsteht, dass jemand
zwar im Recht ist, jedoch nicht Recht bekommt.
Aufgabe des Staates ist es, die natürlichen Rechte in eindeutig fomulierten Gesetzen
zu konkretisieren.
der Staat hat die Aufgabe der Sicherung der natürlichen Rechte.
Auch der Staat hat die natürlichen Rechte zu beachten. Gewaltmonopol stellt eine Gefahr
für die Freiheit der Bürger dar (im Gegensatz zu Hobbes). Deshalb kommt die
Gewaltenteilung zum Zuge. Im Unterschied zu Hobbes ist der Staat ebenfalls an
den Gesellschaftsvertrag gebunden.