Staatsrecht I: Übung - Studentische Organisationen Uni Luzern
Staatsrecht I: Übung - Studentische Organisationen Uni Luzern
Staatsrecht I: Übung - Studentische Organisationen Uni Luzern
Sie wollen auch ein ePaper? Erhöhen Sie die Reichweite Ihrer Titel.
YUMPU macht aus Druck-PDFs automatisch weboptimierte ePaper, die Google liebt.
<strong>Staatsrecht</strong> I: Notizen <strong>Übung</strong>en HS 07, <strong>Uni</strong>versität <strong>Luzern</strong> - 12 -<br />
(Assistent)<br />
- Staatsgewalt auf einer Ebene (Frankreich)<br />
b) Bundesstaat<br />
- Staatsgewalt zwischen Gesamtstaat und Gliedstaaten aufgeteilt (F, USA, CH)<br />
Gewaltenteilungsmodelle der Gegenwart<br />
Das parlamentarische Regierungssystem<br />
Hauptmerkmale<br />
Siehe Skript S. 11<br />
- ausser Frankreich alle Staaten der EU, auch Kanada, Australien, Indien, Pakistan<br />
und Japan.<br />
- Da Opposition institutionalisiert: „Oppositionssystem“ oder weil die Parlamentarischen<br />
Parteien konkurrieren „Konkurrenzsystem“ genannt.<br />
Merkmale<br />
- Parlament soll Regierung konstituieren (bilden, gründen, einsetzen) und kontrollieren<br />
- Stärkste Partei hat oft nicht absolute Parlamentsmehrheit Koalitionsregierung<br />
(mehrere Parteien).<br />
- Opposition hat Kontrollfunktion<br />
- Enge Verbindung zwischen Parlament und Regierung Vertrauensfragen,<br />
Misstrauensvotum<br />
- Staatsoberhaupt normalerweise nur repräsentative Befugnisse<br />
Das Präsidialsystem<br />
Hauptmerkmale<br />
Siehe Skript S. 13<br />
Grundzüge des Präsidialsystems<br />
- 1787 in den USA begründet<br />
- Grundgedanke war die strenge Gewaltenteilung u. gegenseitige Hemmung der<br />
drei Staatsgewalten.<br />
- Präsident und Parlament unabhängig durch Volk gewählt<br />
- Keine Personelle Verbindung von Legislative und Exekutive (im Gegensatz<br />
zum parlamentarischen System)<br />
- Starkes Gewicht der Regierung heute als bestimmendes Merkmal<br />
Mischformen parlamentarischer und präsidialer Systeme<br />
Hauptmerkmale<br />
Siehe Skript S. 14<br />
- starker vom Volk gewählter Präsidenten<br />
- vom Präsidenten und Parlament abhängige Regierung<br />
- oft überwiegt die Macht des Präsidenten gegenüber jener des Parlaments<br />
- Frankreich, Finnland, Russland und andere ehemalige kommunistische Staaten<br />
Mittle- und Osteuropas.<br />
Das Schweizerische Regierungssystem<br />
Hauptmerkmale<br />
Siehe Skript S. 15<br />
Die Stellung von Parlament und Regierung<br />
- BV von 1874 bzw. 1999 betonen demokratisches Prinzip a) Überordnung<br />
des Parlaments (direkt durch Volk gewählt) gegenüber eher schwachen<br />
Justiz und indirekt legitimierte Regierung und b) Gesetzesreferendum
Change language