Staatsrecht I: Übung - Studentische Organisationen Uni Luzern

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Staatsrecht II: Notizen Übungen FS 08, Universität Luzern - 6 - (Referent: diverse) Gesellschaftsvertrag, welchen die Bürgerinnen und Bürger untereinander schliessen. Hauslehrer, Mathematiker, Philosoph Während seines Lebens fanden zahlreiche politische Auseinandersetzungen statt. Bürgerkrieg in England. Hobbes hatte sehr absolutistische Ansichten. Eher negative Einstellung gegenüber Menschen. der Staat hat die innere und äussere Sicherheit zu wahren. II. zu John Locke (FDP) 1) Der vernünftige Mensch steht im Zentrum. Schon im Naturzustand herrscht ein natürliches Recht. Es gibt bereits im Naturzustand bestimmte Regeln. 2) Ja, Lockes Naturzustand ist auf ein vernünftiges Verhalten durch die Menschen geprägt, im Gegensatz zu Hobbes wo im Naturzustand der Egoismus dominiert. 3) Weil sonst sich einzelne einfacher durchzusetzen vermögen könnten. Recht haben und Recht bekommen ist nicht dasselbe. 4) Durch freiwilligen Beitritt durch jeden einzelnen 5) Jeder beugt sich dem Willen der Mehrheit. Der Minderheitenschutz könnte hier ein Problem darstellen. Es braucht eine grössere Mehrheit. 6) Bei Locke ist der Staat selbst Bestandteil des Gemeinschaftsvertrages. Das Gewaltenmonopol wird bei Locke gebrochen durch die Gewaltenteilung. 7) Heute muss man sich an den staatlichen Voraussetzungen/Vorgaben (zwar mehr oder weniger stark) partizipieren. Die Vollstreckung geschieht durch den Staat alleine. Proporzwahlen sorgen dafür, dass auch Minderheiten zum Zuge kommen. Die Grundrechte als Gemeinsamkeit (Freiheit, Eigentum) auch wenn diese bei Locke diese Liste noch relativ bescheiden ausfiel. Der Staat kann nicht tun und lassen was er will, sondern er ist selber ans Recht gebunden. Begründer des Liberalismus, Wegbegleiter der amerikanischen Verfassung. Gesellschaftsvertrag wird durch ihn begrüsst und findet diesen eine super Idee. Diese Idee von Hobbes unterstützt er also. Den Naturzustand beurteilt er jedoch anders: selbst ein Zustand ohne staatliche Autorität ist für ihn kein zügelloser Zustand. Die Vernunft würde den Naturzustand prägen. Führe keinem etwas zu, was du nicht willst, was man dir zuführe. Sagt den „Menschenrechten“ „natürliche Rechte“. Das Problem entsteht, dass jemand zwar im Recht ist, jedoch nicht Recht bekommt. Aufgabe des Staates ist es, die natürlichen Rechte in eindeutig fomulierten Gesetzen zu konkretisieren. der Staat hat die Aufgabe der Sicherung der natürlichen Rechte. Auch der Staat hat die natürlichen Rechte zu beachten. Gewaltmonopol stellt eine Gefahr für die Freiheit der Bürger dar (im Gegensatz zu Hobbes). Deshalb kommt die Gewaltenteilung zum Zuge. Im Unterschied zu Hobbes ist der Staat ebenfalls an den Gesellschaftsvertrag gebunden.
Staatsrecht II: Notizen Übungen FS 08, Universität Luzern - 7 - (Referent: diverse) Naturzustand Gesetz der Natur (Vernunft) Gesellschaftsvertrag Staat Positive Gesetze Vernünftiges Miteinander Freiheit, Gleichheit, Unabhängigkeit, nicht Zügellosigkeit, Vollstreckung durch jeden. friedliches und sicheres Leben Rechte des einzelnen durchsetzen Gewaltmonopol trennen Sicherheit gegen aussen III. zu Jean Jacques Rousseau (SP), Musiker und Philosoph 1) Mensch ist von Natur aus nicht egoistisch. Frei, unabhängig und im hypothetischen Naturzustand im Gegensatz zur Meinung von Hobbes nicht Feinde sondern eher Einzelgänger. 2) 3) Der Mensch liegt in Ketten, es braucht etwas Besseres. Hierfür sieht er den Gesellschaftsvertrag als nötig. In diesem Vertrag schliessen alle Menschen untereinander Verträge ab und auch mit dem Souverän (der Gemeinschaft). 4) 5) Die Demokratie, welche hier zentral ist. Auch Lock hat ein demokratisches System gewählt. Lock hat die Legislative stärker gewichtet, als dies Rousseau tut. Er zieht die direkte Demokratie vor. 6) 7) Eine sehr grosse Rolle 8) Der soziale Aspekt ist bei Rousseau sicherlich etwas stärker vertreten, als dies bei den heutigen Staaten der Fall ist. Der Gesellschaftsvertrag liegt allen gleich. Ist gegen den Liberalismus und er erachtet diesen nicht als freiheitsfördernd. Er findet, dass Lockes Ansicht nur den Wohlhabenden zu Gute kommt. Er ist für einen Sozialstaat und preferiert ein ausgleichendes Staatssystem (sozialer Ausgleich zwischen Reich und Arm). Hauptwerk: vom Gesellschaftsvertrag Distanziert sich sehr stark von Hobbes und Locke. Glaubt die Idee des Gesellschaftsvertrages als einziger richtig verstanden zu haben.Freiheit des Menschen ist zentrales Element. Ziel ist eine Staatsform zu finden, welche den Einzelnen schützt, diesen jedoch nicht in seiner Freiheit beraubt. Nicht die Willkür eines Souveräns soll das staatliche Handeln lenken. Wille des Volkes ist massgebend direkte Befragung der Bürger bei allen politischen Beschlüssen.
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