Staatsrecht I: Übung - Studentische Organisationen Uni Luzern

Staatsrecht I: Notizen Übungen HS 07, Universität Luzern - 11 -
Staatsformlehre
(Assistent)
Unterscheidung nach den Trägern der Staatsgewalt
a) die drei guten und die drei entarteten Staatsformen nach Aristoteles
b) Einteilung nach dem „pouvoir constituant“ (verfassungsgebundene Gewalt)
c) Zweiteilung Monokratie – Demokratie
d) die „Prinzipien“ (Voraussetzungen) der Staatsformen
Unterscheidung nach dem Staatsoberhaupt
a) Machiavellis Unterscheidung Monarchie – Republik
- es zählt nur wer Staatsoberhaupt ist
- auch Unterscheidung zwischen Alleinherrschaft, Herrschaft der Besten, Herrschaft
der Bürger
- Unterscheidung der Staatstypen Monarchie (Fürstentum) und Republik, nach
Art und Weise, wie ein Staatoberhaupt in sein Amt kommt
Monarchie: Staatsoberhaupt durch Erbfolge (meistens) „le roit et mort,
vive le roi“
Republik: Staatsoberhaupt durch Wahl (seltener)
b) Monarchie
- Alleinherrschaft / Einzelherrschaft
- Monarch hat auf keine Amtszeit beschränkte Staatsoberhauptfunktion
- Rechtfertigung: a) religiöse, b) charismatische Vorstellungen, c) Unantastbarkeit
des Erbrechtes
- Monarchie seit dem 1. Weltkrieg +/- bedeutungslos
- Erbfolgemonarchie meistens nur für Männer möglich (Ausnahme: Eng,
Aus, Rus). Zusehends auch weibliche Thronfolge (1980 in Schweden).
- Wahlmonarchie: selten. Für bestimmte Amtsperiode (selten) oder auf Lebzeiten.
Unterschiedlich gewählt(Volk, Adelige, Ausschuss, …).
- je nach Bedeutung der Stellung des Oberhauptes (König, Fürsten, Kaiser): absolute,
konstitutionelle, ständische, parlamentarische Monarchie
c) Republik
- das Staatsvolk als Träger der Staatsgewalt
- In der politischen Realität ist der Begriff breit und sehr formal, so umfasst er
neben Demokratien auch Diktaturen.
d) „Monarchie“ und „Republik“ im heutigen Sprachgebrauch
- Unterscheidung heute geringe praktische Bedeutung
- Monarchie: es gibt einen König (egal welche Einflussnahme dieser hat). GB,
Spanien, B, NL, S, N, Dänemark sind Demokratien trotz König parlamentarische
Monarchie
- es gibt Republiken, die sehr monokratisch geführt werden (Kuba, Lybien).
- Achtung Republik ≠ republikanisch. 1874: Republikanisch = „repräsentativ“
und „demokratisch“ („direktdemokratisch“) heute nur noch Begriff „demokratisch“,
welcher beide oben genannten Begriffe umfasst.
Republiken sind alle jene Staatsformen, welche keine Monarchien sind (also keinen
König haben!)
Unterscheidung nach der inneren Gliederung
Staatliche Organisation als Unterscheidungskriterium
a) Einheitsstaat