Staatsrecht I: Übung - Studentische Organisationen Uni Luzern

Staatsrecht I: Notizen Übungen HS 07, Universität Luzern - 41 -
(Assistent)
schen Schweizer Majorz gibt es zwei Wahlgänge: Im ersten zählt das absolute Mehr, im
zweiten das relative. Nach dem ersten Wahlgang können sich Kandidaten zurückziehen;
es ist aber auch möglich, dass ein neuer Kandidat aufgestellt wird (etwa weil ein Kandidat
im ersten Wahlgang so schlecht abgeschnitten hat, dass die Partei ihren Kandidaten
wechselt).
Die Bundesratswahl verwendet ein leicht abgeändertes Verfahren: In den ersten zwei
Wahlgängen ist die Wahl frei, jeder Schweizer mit passivem Wahlrecht kann gewählt
werden. Ab dem dritten Wahlgang zählen nur noch Stimmen für Kandidaten, die in
den ersten zwei Wahlgängen bereits Stimmen erhalten haben; ausserdem wird in jeder
Runde der Kandidat mit den wenigsten Stimmen "entfernt", bis ein Kandidat mit
absolutem Mehr gewählt ist.
Der Nachteil ist, dass kleine Parteien oft nur wenige Sitze erhalten, siehe
Mehrheitswahl.
Die starke Partei hätte alle Stimmen, da diese Kandidaten immer noch mehr hätten,
als die schwache. Oft kommt es dabei zu einem freiwilligen Proporz.
Proporz
Die Proporzwahl ist eine in der Schweiz übliche Wahlart. Es handelt sich um eine
Verhältniswahl, mit deren Hilfe die Legislative und seltener auch die Exekutive gewählt
werden. Die Sitze werden im Verhältnis zu allen abgegebenen Stimmen verteilt.
Im Proporz gewählte Organe
Der Nationalrat wird seit 1918 im Proporzverfahren gewählt (mit der Verfassungsrevison
eingeführt). Ausgenommen davon sind Kantone, die aufgrund ihrer Einwohnerzahl
nur einen Nationalrat stellen. Seit der Volkszählung von 2000 sind dies die
Kantone Appenzell Ausserrhoden, Appenzell Innerrhoden, Glarus, Nidwalden,
Obwalden und Uri. Hier wird im Majorz gewählt.
Die Parlamente der Kantone, je nach Kanton Grossrat, Grosser Rat, Kantonsrat oder
Landrat genannt.
In grösseren Gemeinden oder Städten der Einwohnerrat, auch grosser Gemeinderat
oder grosser Stadtrat genannt. In kleineren Gemeinden übernimmt diese Funktion
die Gemeindeversammlung, teilweise auch Urversammlung genannt, die sich aus
allen Stimmberechtigten der Gemeinde zusammensetzt und daher nicht gewählt
werden muss.
In den Kantonen Zug und Tessin wird auch die Exekutive im Proporz gewählt.
Verteilung der Sitze (Mandate)
Beim Proporzwahlverfahren wird ermittelt, wie viele Stimmen einer Partei zufallen. Die
sogenannten 'Parteistimmen' oder Listenstimmen setzen sich aus den 'Kandidatenstimmen'
und den 'Zusatzstimmen' zusammen. Als Kandidatenstimmen zählen
alle Stimmen, welche für Kandidaten der jeweiligen Partei abgegeben wurden. Trägt
der Wahlzettel eine Parteibezeichnung, zählen auch alle leeren oder durchgestrichenen
Stimmen für die Partei. Solche Stimmen werden als Zusatzstimmen bezeichnet. Wenn
der Wahlzettel keine Parteibezeichnung trägt, gehen leere oder durchgestrichene
Stimmen verloren.
Für die Verteilung der Sitze wird die Anzahl aller Parteistimmen durch die Anzahl
der zu vergebenden Sitze + 1 geteilt um die sogenannte 'Verteilerzahl' zu ermitteln.
Die Parteistimmen einer Partei geteilt durch die Verteilerzahl ergeben die Anzahl
Sitze, die einer Partei zustehen. Innerhalb jeder Partei werden diese Sitze von den
Kandidaten mit den meisten Parteistimmen besetzt.
Durch dieses System können nicht alle Mandate verteilt werden. Die Restmandate
werden vergeben, indem die Anzahl der Parteistimmen durch die Anzahl der erhaltenen
Sitze + 1 dividiert werden. Das Restmandat geht an die Partei mit dem
grössten Quotienten. Bei diesem Prozess spielen 'Listenverbindungen' eine wichtige