Mitteilungen der Deutschen Gesellschaft für Chirurgie 01/2013

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Historie 60 Deutsche Gesellschaft für Chirurgie ± Mitteilungen 1/13 handlung werden alle im Organismus angesiedelten Ökosysteme Hunderter von Bakterienarten zerstört, zumindest aber deren biologische Balance gestört, was durchfällige Darmentleerungen beweisen. Kanadische Forscher behaupten, dass auf dem Wege frühkindliche Hirnschäden in Gestalt bestimmter Autismusformen auftreten können. Der Gedanke liegt nicht fern, dass bei solchen Kollateralschäden möglicherweise auch die bislang nicht geklärte Häufung von ADS-Erkrankungen eine Deutung finden könnte. Auf alle Fälle sollten wir stets an das Nihil nocere als Grundprinzip der Medizin denken. Korrespondenzadresse: Dr. Bodo Seifert An der alten Ziegelei 7a 01662 Meiûen Gegründet 1872 Sitz Berlin
Informationen Urheberrechte an medizinisch-wissenschaftlichen Leitlinien Rechteinhaber, Rechteverwertung und Rechteübertragung A. Wienke , T. Nölling Die medizinisch-wissenschaftlichen Fachgesellschaften in Deutschland haben in den vergangenen fast 20 Jahren eine Vielzahl medizinisch-wissenschaftlicher Leitlinien erarbeitet. Die Arbeitsgemeinschaft wissenschaftlicher medizinischer Fachgesellschaften (AWMF) hat dabei insbesondere die Aufgabe übernommen, die Erarbeitung solcher Leitlinien zu koordinieren, kodifizierten einheitlichen Standards zu unterwerfen und die erstellten Leitlinien in möglichst aktuellen Fassungen zu veröffentlichen. Diese Entwicklung ist stets von groûer Eigeninitiative und ärztlichem Enthusiasmus getragen worden. Mittlerweile aber setzen sich neben den immer schon bestehenden juristischen Implikationen zunehmend merkantile Aspekte und Interessen bei der Leitlinienerstellung durch. Gerade die Verwertung der Leitlinienerkenntnisse und ihre Auswirkungen auf die Patientenversorgung sind für einige Beteiligten im Gesundheitswesen von bedeutendem Interesse. Dabei geht es dann oft um die Fragen, wem gehören eigentlich die Leitlinien und wer oder was darf sie wie verwerten. Die folgenden Ausführungen sollen daher die rechtlichen Grundlagen der Urheberrechte an medizinisch-wissenschaftlichen Leitlinien darstellen. In Einzelfällen kann es aufgrund besonderer Vereinbarungen berücksichtigungswürdige Abweichungen geben: 1. Bestehen von Urheberrecht an Leitlinien Das Urheberrecht findet auf medizinische Leitlinien Anwendung. Diese sind Sprachwerke im Sinne des § 2 Abs. 1 Nr. 1 Urheberrechtsgesetz (UrhG). Bei einer Leitlinie wird die nach §2 Abs. 2 UrhG geforderte Schöpfungshöhe regelmäûig erreicht. Die dazu erforderliche persönlich-geistige Schöpfung, also die Schaffung etwas noch nie Dagewesenen, wird bei Leitlinien der Stufen S2 und S3 sowie Nationalen Versorgungsleitlinien (NVL) regelmäûig vorliegen. Bei diesen liegt die schutzfähige geistige Schöpfung weniger im eigentlichen Wortlaut, als vielmehr in der Struktur der Leitlinie und der wissenschaftlichen Aufbereitung der ihr zugrunde liegenden Evidenz. Anderes könnte bei wenigen Leitlinien der Stufe S1, somit bei Handlungsanweisungen, gelten. Bei diesen kann u.U. die eigene geistig-schöpferische Leistung der Autoren in Abgrenzung zu bestehenden und bekannten Ausführungen zu der jeweiligen Therapie so gering ausfallen, dass evtl. kein Urheberrecht entstehen kann. Hier ist eine Einzelfallbetrachtung erforderlich. 2. Urheber Urheber sind die Schöpfer, mithin die Autoren der Leitlinie. Infrage kommen auch sonstige wissenschaftliche Mitarbeiter, die z.B. die Aufbereitung der Evidenz durchführen. Da es sich bei der Erstellung einer Leitlinie um ein Gemeinschaftswerk der gesamten Leitliniengruppe handelt, werden auch die Mitglieder dieser Gruppe gemeinsam Urheber. Das bedeutet, dass den Mitgliedern der Leitliniengruppe das Urheberrecht gemeinschaftlich ¹zur gesamten Handª zusteht, § 8 Abs. 2 Satz 1 UrhG. Eine Übertragung von Nutzungsrechten kann grundsätzlich nur gemeinschaftlich erfolgen. Zwar wäre eine abweichende Vereinbarung, nach der Stimmenmehrheit ausreicht, möglich, eine solche ist aber nicht ersichtlich, da entsprechende Vereinbarungen unter den Autoren regelmäûig nicht getroffen werden. 3. Verwertungsrechte Gegründet 1872 Sitz Berlin Eine Übertragung des Urheberrechts als solches ist grundsätzlich ausgeschlossen, §29 UrhG. Auch die Verwertungsrechte (§§ 15ff. UrhG) sind ausschlieûliche Rechte des Urhebers und durch Rechtsgeschäft nicht übertragbar. Durch einen Vertrag (Rechtsgeschäft) auf Dritte übertragbar sind allein die Nutzungsrechte (§§ 31ff. UrhG). 4. Nutzungsrechte/Einwilligung in Eingriffe Die Urheber können durch Einräumung von Nutzungsrechten oder durch Verzicht auf das urheberrechtliche Verbotsrecht (Einwilligung in den Eingriff in das Urheberrecht) anderen die (wirtschaftliche) Verwertung der Leitlinien ermöglichen. Dieses kann auch mündlich und sogar stillschweigend (konkludent) geschehen. Deutsche Gesellschaft für Chirurgie ± Mitteilungen 1/13 61
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