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Moderatorin Judith Grümmer
Mein Eindruck ist ja, dass der Mentalitätswandel hier schon ein ganzes Stück weiter ist als
beispielsweise im Rheinland, wo ich herkomme. Auch die Tatsache, dass hier eine Tagung
stattfindet, eben mit Politikern und Fachleuten zusammen, bestärkt mich in dieser Meinung.
Und deswegen an Sie beide die Frage, dieser hier vielleicht schon begonnene
Mentalitätswandel, dieser Weg hin zu einer ganz aktiven und selbstbewussten
Familienpolitik, wie können Sie den auch auf die Bundesebene tragen, vom Land in den
Bund? Werden Sie hier eine Vorreiterrolle einnehmen? Haben Sie das Gefühl, Sie
signalisieren ein Stück mehr Aufbruchstimmung?
Ministerin Dagmar Ziegler
Also davon gehe ich ganz fest aus, dass Brandenburg da ein Stück weit auch Vorreiter wird.
Aber die Koalitionsverhandlungen versprechen ja einiges. Es gibt eine designierte
Familienministerin mit sieben Kindern, die aus ihren Erfahrungen sicherlich und hoffentlich
etwas in ihre Arbeit mit einbringen wird. Und daran wird sie natürlich auch gemessen werden
– vor allen Dingen auch im Osten Deutschlands sehr streng gemessen werden. Denn es ist
ja vielleicht einfacher, unter materiell ganz gesicherten Verhältnissen sieben Kinder mit z.B.
Putzfrau, Haushaltshilfe und Kindermädchen großzuziehen als unter der Vereinbarkeit von
Familie und Beruf. Aber ich will das nicht diskriminieren. Jeder soll das für sich selber auch
organisieren und regeln. Nur wird sie daran gemessen werden. Und da werden wir uns sehr
stark machen, um das, was wir in unseren Leitlinien verabschiedet haben, auch auf
Bundesebene zu tragen. Und das läuft ja auch gerade. Wir haben auch gehört, dass ja das
Bundesfamilienministerium unabhängig jetzt von der Spitze schon die Vorarbeit dafür
geleistet hat, dass das Elterngeld kommen soll etc. Ich glaube, da sind wir auf gutem Wege.
Und wenn es in einer großen Koalition ein bisschen schneller geht, weil man sich nicht
gegenseitig im Bundesrat blockiert, umso besser.
Applaus
Staatssekretär Martin Gorholt
Eine Vorreiterrolle hat auch wiederum zwei Seiten. Jetzt nur mal am Beispiel der
Kindertagesstätten: Zum einen haben wir hier in Brandenburg einen Spitzenstandard, der ist
etwa so wie in Sachsen-Anhalt, kaum entfernt von anderen ostdeutschen Ländern. Aber es
gibt natürlich die Diskussion auch in Brandenburg, ob wir uns das eigentlich leisten können,
wo wir in hohem Maße von den westdeutschen Ländern mit finanziert werden über den
Länderfinanzausgleich und die Sonderzuweisung. Und auf der anderen Seite gibt es
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