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Süddeutschland 8
V. Angaben über den Treuhänder
(§ 12 Abs. 3 VermVerkProspV)
1.Treuhandkommanditist
Die Firma des Treuhandkommanditisten
ist die TGN Unternehmensberatung
GmbH. Sitz
des Treuhänders ist Büchenbach,
die Geschäftsanschrift lautet
Eichelbergstraße 4, 91186 Büchenbach
(§ 12 Abs. 3 Nr. 1 Verm-
VerkProspV).
Der Treuhandkommanditist ist im
Handelsregister des Amtsgerichts
Nürnberg unter der Nummer HRB
6738 eingetragen.
Der Treuhandkommanditist hat die
Aufgabe, die ihm treuhänderisch
übertragenen Gesellschaftsanteile
im Außenverhältnis im eigenen Namen
zu halten. Im Innenverhältnis
handelt der Treuhänder ausschließlich
im Auftrag, für Rechnung und
auf Weisung des Treugeberkommanditisten
(§ 12 Abs. 3 Nr. 2 Verm-
VerkProspV).
Rechtsgrundlage für das Tätigwerden
des Treuhandkommanditisten
sind der Gesellschaftsvertrag des
Emittenten und die zwischen dem
Treuhänder und den Anlegern geschlossenen
Treuhandverträge, die
inhaltlich dem Treuhandvertrag entsprechen,
der dem Gesellschaftsvertrag
als Anlage beigefügt ist. Beide
Verträge, der Gesellschaftsvertrag
und der Treuhandvertrag, sind auf
den Seiten 238 ff. und 253 ff. dieses
Prospektes abgedruckt (§ 12 Abs. 3
Nr. 2 VermVerkProspV).
Der Treuhandkommanditist hat die
folgenden wesentlichen Rechte
und Pflichten (§ 12 Abs. 3 Nr. 3
VermVerkProspV):
– Der Treuhandkommanditist übt
das mit dem treuhänderisch übertragenen
Gesellschaftsanteilverbundene
Stimmrecht im Interesse
des Treugeberkommanditisten
unter Berücksichtigung bestehender
gesellschafterlicher Treuepflichten
aus. Der Treugeber kann dem
Treuhandkommanditisten Weisungen
erteilen oder das Stimmrecht
auf einer Gesellschafterversammlung
auch selbst wahrnehmen.
– Der Treuhandkommanditist übt
auch alle sonstigen mit dem treuhänderisch
übertragenen Gesellschaftsanteil
verbundenen Rechte
im Interesse des Treugeberkommanditisten
unter Berücksichtigung
bestehender gesellschafterlicher
Treuepflichten aus. Der Treugeberkommanditist
kann dem
Treuhandkommanditist auch insoweit
Weisungen erteilen.
– Der Treuhandkommanditist tritt
sämtliche aus dem treuhänderisch
gehaltenen Gesellschaftsanteil folgende
Ansprüche auf den festgestellten
Gewinn, die beschlossenen
Ausschüttungen, einen
etwaigen Liquidationserlös sowie
auf dasjenige, was ihm im Falle
seines Ausscheidens aus der Gesellschaft
auf Grund dieses Gesellschaftsanteils
zusteht, an den
Treugeberkommanditisten in dem
Umfang ab, wie diese Ansprüche
dem Treugeberkommanditisten
nach Maßgabe des Treuhandvertrages
zustehen. Der Treugeberkommanditist
ermächtigt den
Treuhandkommanditist, die an
ihn abgetretenen Ansprüche im
eigenen Namen einzuziehen.
– Der Treugeberkommanditist ist
verpflichtet, den Treuhandkommanditist
von allen Verbindlichkeiten
freizustellen, die diesem
im Zusammenhang mit dem Erwerb
und der Verwaltung des
treuhänderisch übertragenen Gesellschaftsanteils
entstehen, soweit
der Treuhandkommanditist
nicht nach dem Treuhandvertrag
zur Tragung der entsprechenden
Kosten verpflichtet ist. Die Verpflichtung
ist begrenzt auf den
Betrag der von dem Treugeberkommanditisten
übernommenen
Pflichteinlage zzgl. Agio. Sie ist
ausgeschlossen, soweit der Treugeberkommanditist
diese Zahlungen
an die Gesellschaft geleistet
und nicht erstattet bekommen
hat. Werden an den Treuhandkommanditist
in seiner Eigenschaft
als Kommanditist der
Gesellschaft Ausschüttungen vorgenommen,
während sein Kapitalanteil
durch Verlust unter
den Betrag der geleisteten Einlage
(Haftsumme) herabgemindert
war oder wird der Kapitalanteil
des Treuhandkommanditist
durch die Ausschüttungen unter
den Betrag der geleisteten Einlage
(Haftsumme) herabgemindert
(§ 172 Abs.4 HGB), besteht eine
Freistellungsverpflichtung des
Treugeberkommanditisten hinsichtlich
der damit wieder auflebenden
Einlageverpflichtung nur
in der Höhe, in der der Treuhandkommanditist
die Ausschüttungen
an den Treugeberkommanditisten
weitergibt oder dem Treugeberkommanditisten
gegenüber
zu Recht einbehält.
– Der Treuhandkommanditist haftet
dem Treugeberkommanditisten
für Schäden nur im Falle einer grob
fahrlässigen oder sätzlichen Pflichtverletzung,
soweit die Pflichtverletzung
nicht zu einer Verletzung des
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