Weiterentwicklung und Profilierung der katholischen Sozialstationen in

1965 wurde die Leistung Familienpflege im Rahmen des sozialen
Sicherungssystems als „Haushaltshilfe“ mit einem Rechtsanspruch
aufgenommen: Zum ersten Mal gab es:
Rahmenvertragsabschlüsse zwischen Krankenkassen und der
Wohlfahrtspflege,
Beauftragung von Krankenkassen an Mitgliedseinrichtungen
der Wohlfahrtspflege, Leistung der Haushaltshilfe für Versicherte
zu erbringen.
Mit dem flächendeckenden Ausbau der Sozialstationen in den
1980er und 1990er Jahren wurde bundesweit die Familienpflege
als Leistungsangebot politisch und finanziell gefördert.
In vielen Bundesländern – auch in Baden-Württemberg – war
die Anerkennung der Sozialstation davon abhängig, dass auch
die Leistung Familienpflege zu ihrer Angebotspalette gehörte.
Damit waren auch die finanziellen Grundlagen für die Familienpflege
gesichert. „Während des Ausbaus der ambulanten pflegerischen
Infrastruktur war das gesamte Leistungsspektrum
durch Steuermittel, Leistungsentgelte der Sozial- versicherungssysteme,
Eigenmittel der Träger und geringe Selbstzahlerersätze
finanziert.“ 23
Der bisherige Zuschuss der Diözese – die Beteiligung an den
Personalkosten für Familienpflegerinnen – entfiel, da die Refinanzierung
durch die Leistungsentgelte der Sozialversicherungssysteme
als gesichert schien.
1995 änderten sich mit der Einführung der Pflegeversicherung
die Finanzierungsgrundlagen der Sozialstationen erheblich. Dies
hatte auch Auswirkung auf die Leistung Familienpflege in der
Diözese. Öffentliche Zuschüsse für Sozialstationen wurden eingestellt.
Leistungsentgelte der Pflege- und Krankenversicherung
sowie Eigenbeteiligung der Patienten bilden heute die Finanzgrundlagen
der Sozialstationen. Eine öffentliche Förderung der
Sozialstationen findet nicht mehr statt. Für bestimmte Arbeitsfelder
gibt es jedoch Förderungsmöglichkeiten.
23 Diakonie, Positionspapier Zukunftssicherung der Dienste in der
Familienpflege und Dorfhilfe, 2009, S. 9
24 Sozialministerium Baden-Württemberg, Richtlinien zur Förderung
der ambulanten Hilfen, 2004, S. 1
FAMILIENPFLEGE
So fördert seit 20 Jahren das Land Baden-Württemberg Familienpflegedienste
aus dem Landeshaushalt
mit dem Ziel, eine „bedarfsgerechte Versorgung der Bevölkerung
durch eine leistungsfähige und wirtschaftliche, ambulante
pflegerische Versorgungsstruktur zu gewährleisten“, 24
zur Sicherstellung eines differenzierten Netzes von sozialen
Diensten und eines qualifizierten Hilfeangebots für Familien
und unter der Vorgabe, dass ausschließlich Fachkräfte mit
staatlicher Anerkennung und einem bestimmten Beschäftigungsumfang
die Leistungen erbringen.
Die Förderung steht immer wieder auf dem Prüfstein finanzpolitischer
Überlegungen; Fördermittel wurden in der Vergangenheit
reduziert oder eingefroren.
Mit der Leistung der Familienpflege unter dem Begriff „Haushaltshilfe“
und der rechtlichen Zuordnung vor allem als spezieller
Teil häuslicher Krankenpflege im Rahmen des heutigen SGB
V verlor die Familienpflege einen Teil ihrer bisherigen familienorientierten
Ausrichtung. Zwar ist bis heute die Leistung „Haushaltshilfe“
an das Vorhandensein von Kindern im Familienhaushalt
oder eine Schwangerschaft gebunden; Kostenträger in
der Gesundheitshilfe setzen jedoch den Fokus vor allem auf die
erforderlichen hauswirtschaftlichen Leistungen zur Versorgung
und Betreuung von erkrankten haushaltsführenden Elternteilen
mit Kindern – mit einer nicht dem Fachkräfteeinsatz angemessenen
Kostenersatz.
Auch bei öffentlichen Jugendhilfeträgern und Trägern der Familienpflege
reduzierte sich das Verständnis von Familienpflege
auf den Bereich ergänzender hauswirtschaftlicher Versorgungsleistungen
im Rahmen häuslicher Krankenpflege. Die Familienpflege
blieb zwar als „Haushaltshilfe“ im Ermessensspielraum
anderer Gesetze bestehen, wie z. B. dem Kinder- und Jugendhilfegesetz
nach SGB VIII. Das Wissen um die Chancen und Potenziale
der Familienpflege als aufsuchende Hilfe für Familien
und der Blick auf die Sicherstellung einer angemessenen Versorgung
und Betreuung von Säuglingen und Kindern in Notsituationen
ging jedoch im Zuge der vorrangigen Einordnung der
Familienpflege in den medizinischen Indikatorenbereich vielfach
verloren.
49