PDF 8.8 MB - orden pour le mérite

aktuellen Streit um die »Waldschlößchenbrücke« in Dresden geschildert
und damit den Finger in eine offene Wunde gelegt.
Ich teile Ihr Bedauern und verstehe Ihre Empörung. Eine Streichung
des Dresdner Elbtals aus der Welterbeliste würde das Ansehen
Deutschlands und das Verhältnis Deutschlands zur UNESCO
beeinträchtigen. Aus diesem Grund hat sich die Bundesregierung
immer wieder für den Dialog der zuständigen Behörden vor Ort mit
der UNESCO eingesetzt, mit dem Ziel, einen Kompromiß zu finden,
der den Welterbestatus des Dresdner Elbtals sichert und gleichzeitig
auch den notwendigen Verkehrsmaßnahmen angemessen Rechnung
trägt. Diese Diskussion ist noch nicht abgeschlossen. Es bestehen
nach wie vor alle Chancen, das Elbtal als UNESCO-Weltkulturerbe
zu erhalten. Derzeit wird geprüft, welche weiteren Schritte erforderlich
sind, um die Welterbekonvention stärker in nationalem Recht
zu verankern, so daß Konflikte wie jetzt in Dresden nicht entstehen
können. Hierbei sind aber in erster Linie die Länder aufgefordert,
denen nach der Kompetenzverteilung des Grundgesetzes die Zuständigkeit
für den Denkmalschutz eindeutig zugeordnet ist. Die Bundesregierung
sieht ihre wesentliche Aufgabe darin, alles zu tun, um
sicherzustellen, daß entsprechende schwierige Situationen künftig
vermieden werden, aber ohne die Bereitschaft aller Bundesländer,
hieran mitzuwirken, geht es nicht!
Meine Damen und Herren, das Beispiel Dresden zeigt, daß die Verantwortlichkeiten
im föderalen Staat nicht immer ganz einfach
wahrzunehmen sind, vor allem wenn es auch um gesamtstaatliches,
nationales Interesse geht. Und doch ist die im Grundgesetz verankerte
föderale Struktur unseres Gemeinwesens – davon bin ich überzeugt
– ein Gewinn für unser Land.
Der Föderalismus hat in Deutschland eine große Tradition und
Großartiges bewirkt. Dabei ist er nicht einmal eine Erfindung des
Grundgesetzes, sondern Ausdruck einer spezifischen Entwicklung
deutscher Geschichte.
Bis heute profitiert dieses Land – so merkwürdig das klingt – von
seinen historisch gewachsenen kleinteiligen politischen Strukturen.
Diese haben eine unvergleichliche kulturelle Konkurrenz und damit
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