Dissertation Geißler - ProfNet

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Gewissen eben nur vor einem konkreten Verhalten warnen kann, d. h.
also nur vor dem Töten, Verletzen im konkreten Kriegsfall. Davon
ist scharf die Normerkenntnis zu trennen, die zu diesem Gewissensurteil
führt. Diese Normerkenntnis kann, wie wir gesehen haben, verschiedenartig
sein, also vom abstrakten Tötungsverbot bis zur differenzierten
Verurteilung des Tötens durch atomare Waffen reichen.
Wenn nun aber feststeht, daß das Gewissen immer nur Uber das Töten
in einem bestimmten Krieg urteilen kann, so muß die die konkrete
KV ablehnende Auffassung genauer so formuliert werden: "Nur derjenige
wird in Art. 4 III 1 geschützt, der das Töten in einem bestimmten
Krieg auf Grund eines Gewissen Urteils ablehnt, das auf der
Erkenntnis eines allgemeinen Tötungsverbotes im
Kriege beruht. Und die Begründung dieser These müßte lauten:
Nur diese Normerkenntnis kann zu dem Gewissensurteil führen,
welches das Töten in dem betreffenden Krieg verbietet.
Der Wahrheitsgehalt dieser Aussage kann dann beurteilt werden, wenn
wir uns daran erinnern, was eigentlich unmittelbar dem Gewissensurteil
vorausgeht: nämlich ein "Urteil über die Erlaubtheit der geplanten
Verhaltungsweise Dieses Urteil erwächst aus einem Vergleich,
dessen erstes Beziehungsglied die Vorstellung der unsittlichen
Handlung, dessen zweites der verpflichtende Wert ist." Für das
Gewissensurteil ist also nur eine Werterkenntnis nötig, die ein Urteil
über das konkrete Verhalten ermöglicht. Dazu genügt aber schon
die Erkenntnis: "Du sollst jetzt, unter diesen Umständen nicht töten".
Wie diese Erkenntnis erfahren wird, kann dabei offenbleiben; sie
kann jedenfalls auch intuitiv erfaßt werden. Das bedeutet jedoch,
daß eine intellektuell - abstrakte Ableitung oder Begründung dieser
Erkenntnis für das Gewissensurteil zwar möglich, jedoch nicht notwendig
ist. Das intuitive Erfassen des "Ich darf jetzt nicht töten",
verzichtet daher auch auf die Ableitung: "weil das Töten allgemein
verboten ist" oder: "weil mir die Regierung nicht gefällt".
Sonst wäre die Konsequenz unausweichlich, daß jedes Gewissensurteil
intellektuell begründbar sein müßte. 1 5 )
Aber auch bei einer rational - abstrakt gewonnenen Erkennt-
15) Hierin liegt der tiefere Grund für die im Ergebnis richtige Auffassung
Arndts, daß der Gewissensbegriff des Art. 4 III 1 nicht
intellektualisiert werden dürfe (Arndt, Adolf, Das Grundrecht
der Kriegsdienstverweigerung, NJW 1957/362 Sp. 2).