Dissertation Geißler - ProfNet

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XI. Zusammenfassung der Ergebnisse^ für die Kriegsdienstverwaigerull
g.
1. Nach Abschluß der Darstellung der Strukturelemente des Gewissens
könnte erwartet werden, daß nun eine Definition des Gewissens
folgen würde. Eine solche wird jedoch bewußt nicht gegeben, da
vorausgehend keine Gesamtbewertung des Gewissens vorgenommen
wurde, sondern eine psychologische Analyse. Klar erkennbar sind
demnach nur
a) die Eigenschaften des Gewissens als innermenschliche Instanz,
die unabhängig vom Willen des Menschen nach dem Maßstab einer
als richtig erkannten Norm über das geplante, gegenwärtige oder
vergangene Verhalten ein Urteil spricht,
b) die verschiedenen Strukturelemente des Gewissens: Die Normbezogenheit,
Unfehlbarkeit, Intimität, Situationsbezogenheit, Intensität
und der personal erlebte Pflichtcharakter des Gewissens, daneben
die verschieden abgeltuitelSe^ntiußbärkeit des Gesamtphänomens
des Gewissens (Gewissensurteil, Gewissensentscheidung, gewissenskonformes
Verhalten).
Wenn daher von jetzt ab vom Gewissensbegriff des Art. 4 III 1 die
Rede sein wird, dann ist damit diese innermenschliche Instanz
gemeint, die sich in den dargelegten Strukturelementen
äußert.
2. Die bisherigen für das KV-Recht bedeutsamen Ergebnisse können
in 14 Punkten zusammengefaßt werden; dabei darf allerdings nicht
vergessen werden, daß sich diese Folgerungen allein aus der Struktur
des Gewissens ergeben. Es bedarf daher noch einer weiteren Untersuchung,
ob sie aus der Gesamtinterpretation des Art. 4 III revidiert
oder ergänzt werden müssen. Unter diesem Vorbehalt ist die
folgende Zusammenstellung gültig:
a) Bei der KV zeigt sich das Phänomen des 'warnenden Gewissens'.
b) Allgemeine moralische Urteile und Überzeugungen sind keine
Gewissensurteile und können daher eine KV nach Art. 4 III 1 nicht
rechtfertigen.
c) Grundsätzlich können nicht nur religiöse oder weltanschauliche,
sondern z. B. auch politische Werte zu einem Gewissensurteil und
damit zu einer gewissensbedingten KV führen.
d) Es gibt kein 'irrendes' Gewissen, auch nicht bei der KV.