2/2012

Detmar Grammel
Rundschreiben Sägen: Neufassung in Sicht
1. Historischer Kontext
Im Jahr 1981 wurde in Zusammenarbeit von Technischer
Universität Berlin, Eigenunfallversicherung
Berlin (jetzt: Unfallkasse Berlin) und der Senatsverwaltung
für Schulwesen, Jugend und Sport (jetzt
SenBWJ) ein Konzept für die sicherheitstechnische
Schulung der Lehrkräfte, die das Fach Arbeitslehre
unterrichten, entwickelt. Anlass war das Ziel, das
Beschäftigungsverbot für Schüler an Kreissägen im
§ 14 der Unfallverhütungsvorschrift „Maschinen
und Anlagen zur Be- und Verarbeitung von Holz
und ähnlichen Werkstoffen“ für den Arbeitslehreunterricht
aufzuheben. Dieses Curriculum bezog sich
zunächst ausschließlich auf die Holz- und Metallbearbeitung.
Ab dem zweiten Halbjahr 1980/81 sollten
Lehrerfortbildungsveranstaltungen angeboten werden,
deren Ziel der Erwerb einer Bescheinigung sein
sollte, die die Teilnehmer berechtigte, von der Ausnahmeregelung
für das Beschäftigungsverbot der
Maschinenbedienung durch Jugendliche Gebrauch
zu machen. Nach der Übereinkunft zwischen EUV
und SenSchul sollten „künftig“ im Arbeitslehreunterricht
(gemeint ist hierbei in der Regel immer der
Wahlpflichtunterricht) nur noch Lehrer tätig werden,
die erfolgreich an einer solchen Veranstaltung
teilgenommen hatten.
Die Übereinkunft zwischen EUV und SenSchul
mündete in dem Rundschreiben II Nr. 63/1981, in
dem darauf Bezug genommen wurde, dass die EUV
die formelle Ausnahmeregelung (nach § 3 Abs. 1 der
UVVV Allgemeine Vorschriften – GUV 0.1) bestätigt
habe und nunmehr „die Tätigkeiten von Schülern
unter 16 Jahren an Maschinen möglich werden,
sofern eine pädagogische Betreuung durch Lehrer
sichergestellt ist, die speziell auf die sicherheitstechnischen
Fragen vorbereitet sind.“ Alle Lehrer,
„die mit dem Hauptteil ihrer Stunden im Fach Arbeitslehre
tätig sind, sollten Im Laufe der nächsten
zwei Jahre diese Fortbildung durchlaufen und die
damit attestierte Qualifikation erwerben.“
Diese Sicherheitskurse sind in den Folgejahren verstärkt
durchgeführt worden, so dass im Prinzip alle
zu diesem Zeitpunkt in den Werkstätten der Arbeitslehre
tätigen Lehrkräfte den Sicherheitskurs durchlaufen
haben mussten. Mit der Zeit sind die Inhalte
des Sicherheitskurses auf alle Werkstattbereiche der
Arbeitslehre ausgedehnt worden.
Obwohl der Sicherheitskurs nach den damals vereinbarten
Regeln weitergeführt wurde und die erteilte
Ausnahmegenehmigung unter der Prämisse der
Teilnahme an dem Kurs weiterhin gültig war, war
das Wissen um die Vereinbarung bzw. die Inhalte
des o.a. Rundschreibens nicht bei allen Lehrkräften
und in allen Schulen präsent, so dass es immer wieder
zu Konflikten kam: Lehrer/innen beriefen sich
auf die UVV um zu begründen, warum sie nicht mit
Schülern und Schülerinnen an Maschinen arbeiten
wollen/können. Ein weiteres Problem ist auch heute
noch, dass der größte der Teil der Unterrichtenden
diesen Kurs vor rund 20 Jahren besucht hat und ein
Auffrischungskurs nicht vorgesehen ist.
Im März 2004 gelangten die „Richtlinien zur Sicherheit
im Unterricht. Empfehlungen der Kultusministerkonferenz.
Ausgabe März 2003. GUV-SI
8070) in die Schulen. Im Teil I – 10 (Regelungen zu
Technik/Arbeitslehre) wird die Arbeit an Holzbearbeitungsmaschinen
für Schüler unter 18 Jahren ausdrücklich
nicht erlaubt, selbst nicht an Bandsägen.
Obwohl die Ausnahmegenehmigung Bestand hatte,
führte die zitierte Bestimmung im Zusammenhang
mit dem nicht mehr präsenten Wissen um die Berliner
Lösung zu erheblichen Verunsicherungen bei
den Lehrkräften.
Ab Mitte 2005 entstand mit dem Rückzug der UVV
„Maschinen und Anlagen zur Be- und Verarbeitung
von Holz und ähnlichen Werkstoffen“ (vom Okt.
1976 in der Fassung vom Jan. 1997) durch die Unfallkasse
Berlin im Zuge der allgemeinen Deregulierung
die paradoxe Situation, dass für die Berliner
Arbeitslehre hinsichtlich der Arbeit an Maschinen,
auch der Holzbearbeitungsmaschinen, eine Ausnahmegenehmigung
bestand, die sich jedoch auf eine
nicht mehr existente UVV bezog und somit rechtlich
hinfällig war. Von diesem Zeitpunkt an galten
die KMK-Empfehlungen, die als Landesrecht übernommen
worden waren: Der Betrieb von Holzbe-
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