Sammlung der Zuschriften und Rückmeldungen zum Projekt ...

CDU Kressbronn · Hüttmannsberg 3-1 · 88079 Kressbronn
CDU Kreisverband Bodensee
CDU Bezirksverband
CDU Landesverband
ORTSVERBAND Kressbronn
DER VORSITZENDE
Karl Bentele
Mail: karl.bentele@cdu-kressbronn.de
Kressbronn, 14.09.2011
Offener Brief des CDU-Ortsverbands Kressbronn an die Leitungsgremien der
Partei
Gedanken der Basis
Sehr geehrte Damen und Herren,
die CDU Baden-Württemberg hat seit der letzten Landtagswahl – auch zusammen
mit ihrem letzten Koalitionspartner – keinen Regierungsauftrag mehr. Die neue
Regierungskoalition aus Grünen und SPD ist seit mehreren Monaten im Amt. In
dieser - zugegebenermaßen kurzen - Zeit - hat die CDU Opposition im Lande noch
kein erkennbares Profil gezeigt. Weitere Wahlen in der Bundesrepublik haben auch
in anderen Bundesländern zu beachtlichen Stimmverlusten der CDU geführt. Wie es
scheint, kann der Trend bis jetzt nicht wesentlich aufgefangen werden. Es bedarf
deshalb dringlich der Überlegungen, wie mit der politischen Situation vor allem in den
regionalen Wahlkreisen umzugehen ist, da nur langfristige Arbeit nachhaltige
Wirkung zeigen kann.
In den letzten Monaten haben sich verschiedene Orts-und Regionalverbände,
Gremien und Mandatsträger in öffentlichen Erklärungen gemeldet, um ihre Gedanken
zu formulieren, wie es mit der CDU positiv weitergehen kann und welche Ansätze
dafür notwendig scheinen. Reaktionen hierauf waren jedoch bislang nicht
wahrnehmbar, die Parteiführung hat mit Ausnahme des Fraktionsvorsitzenden Hauk
in dessen Brief vom 14.07.2011 an die Basis nichts zurückgemeldet.
Der Ortsverband Kressbronn hat sich in einer Mitgliederversammlung ebenfalls mit
der Situation befasst und sich Gedanken gemacht, wie die CDU wieder zu mehr
Resonanz und Akzeptanz in der Bevölkerung geführt und die Partei hierauf
eingerichtet werden kann. Es sollen hier – um bloße Wiederholungen anderer
Stellungnahmen zu vermeiden – nur tragende Umstände angeführt werden:
Die CDU hat ein tragfähiges und bewährtes Grundsatzprogramm, das aktualisiert,
aber in den Grundvorgaben und ihrer Identität nicht geändert werden muss. Die
Prinzipien der CDU sind zukunftsfähig, wurden in den letzten Jahren zunehmend
aber nicht mehr genügend umgesetzt und zum Ausdruck gebracht. Die Prägnanz der
CDU vor allem auf Landesebene ging verloren. Persönliche Aussagen Einzelner
überwiegten oftmals ohne mit den Parteiinteressen konform zu gehen. Die Aussagen
wurden zunehmend kurzsichtig an Meinungsströmungen angepasst, wodurch sie