Ausgabenprojektion und Reformszenarien der Beamtenversorgung ...

Milliarden Euro
4.5
4
3.5
3
2.5
2
1.5
1
0.5
0
Abbildung Abbildung 13 13: 13 : Gesamte Gesamte Einnahmen, Einnahmen, Ausgaben Ausgaben Ausgaben sowie sowie die die die Kreditfinanzierungsquote
Kreditfinanzierungsquote
Kreditfinanzierungsquote Gesamtausgaben
Gesamteinnahmen Steuereinnahmen
1994 1995 1996 1997 1998 1999 2000 2001 2002 2003 2004 2005 2006 2007 2008
Quelle: Statistisches Bundesamt, Senatorin der Finanzen, eigene Darstellung
Übersteigen die bereinigten Gesamteinnahmen die bereinigten Gesamtausgaben eines
öffentlichen Haushaltes, liegt ein Finanzierungsüberschuss vor. Im umgekehrten Fall
spricht man von einem Finanzierungsdefizit. Der Finanzierungssaldo gibt also vereinfacht
gesagt die Differenz zwischen Einnahmen und Ausgaben an. In den vergangenen beiden
Dekaden wies die Freie Hansestadt Bremen durchgehend Finanzierungsdefizite und eine
positive Nettokreditaufnahme auf. Abbildung 14 stellt die jährlichen negativen
Finanzierungssalden seit 1995 dar. Daraus wird eindrucksvoll die Analyse untermauert,
dass der Stadtstaat über Jahrzehnte über seine Verhältnisse gelebt und versäumt hat,
Einnahmen und Ausgaben in Übereinstimmung zu bringen. In der Spitze betrug das
Finanzierungsdefizit im Jahr 2003 1,37 Mrd. Euro. Durch die konjunkturelle Erholung und
die Rekord-Steuereinnahmen des Jahres 2008 konnte der negative Saldo zwar
zurückgefahren werden, betrug aber immer noch 435 Mio. Euro. Neben den
Steuereinnahmen bilden der Länderfinanzausgleich sowie die
Bundesergänzungszuweisen wichtige Einnahmeblöcke der Freien Hansestadt Bremen: Im
Jahr 2008 (2009) erhielt der Stadtstaat aus dem Länderfinanzausgleich 505 (434) Mio. Euro
sowie Bundesergänzungszuweisungen in Höhe von 224 (203) Mio. Euro.
Im Haushaltsjahr 2008 konnte erstmals wieder ein positiver Primärsaldo in Höhe von 200
Mio. Euro erzielt werden. Dieser ist definiert als Differenz aus den Einnahmen ohne
Kreditaufnahme und den Ausgaben ohne Zinszahlungen. Ist der Primärsaldo positiv
Jahr
35%
30%
25%
20%
15%
10%
5%
0%
Kreditfinanzierungsquote
30