Ausgabenprojektion und Reformszenarien der Beamtenversorgung ...

Millionen Euro
Abbildung Abbildung 51 51: 51 : Ausgabenentwicklung
usgabenentwicklung im im im Status Status Status quo quo in in Abhängigkeit Abhängigkeit Abhängigkeit der der Lebenserwartung
Lebenserwartung
800
750
700
650
600
550
500
450
400
350
300
2005 2010 2015 2020 2025 2030 2035 2040 2045 2050
Quelle: eigene Berechnung
5. Zusammenfassung Zusammenfassung und und Ausblick
Ausblick
Der Stadtstaat Bremen ist ein Paradebeispiel dafür, wie starke Überschuldung langfristig
die Handlungsfähigkeit der Politik verringert. Auf der Freien Hansestadt lastete Ende des
Jahres 2009 eine Verschuldung am Kreditmarkt in Höhe von 16,01 Mrd. Euro. Trotz des
1993 eingeleiteten Konsolidierungskurses, der besonders im Personalbereich zu
umfangreichen Einsparungen führte, wuchs die Schuldenlast seit 1993 ausgehend von 8,7
Mrd. Euro um 85 Prozent auf die genannten 16,01 Mrd. Euro. Im angeführten Zeitraum
schwankte die jährliche Nettokreditaufnahme zwischen 473 Mio. und 1,26 Mrd. Euro. Im
Jahr 2008 gab Bremen allein 600 Mio. Euro für Zinsen aus, was knapp einem Viertel der
Steuereinnahmen entsprach. Weitere 15 Prozent der Steuereinnahmen mussten im Jahr
2008 für die Versorgungsausgaben der Landesbeamten aufgewendet werden. Darin
enthalten sind die Ausgaben für Ruhegehälter und Hinterbliebenenversorgung, nicht aber
Beihilfezahlungen für Versorgungsempfänger. Zusammengefasst bedeutet dies, dass
schon heute rund 40 Prozent der Steuereinnahmen für Zinsen und die
Beamtenversorgung aufgebracht werden.
Nach den Beschlüssen der Föderalismuskommission gilt für die Bundesländer ab dem Jahr
2020 ein grundsätzliches Neuverschuldungsverbot. Bremen ist eines der fünf
Bundesländer, die zum Erreichen dieses Ziels zwischen den Jahren 2011 und 2019
Jahr
Basisszenario konstante Lebenserwartung extremer Anstieg der Lebenserwartung
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