24.11.2012 Aufrufe

Eigentumsvorbehalt, Sicherungsübereignung und Fahrnispfand

Eigentumsvorbehalt, Sicherungsübereignung und Fahrnispfand

Eigentumsvorbehalt, Sicherungsübereignung und Fahrnispfand

MEHR ANZEIGEN
WENIGER ANZEIGEN

Sie wollen auch ein ePaper? Erhöhen Sie die Reichweite Ihrer Titel.

YUMPU macht aus Druck-PDFs automatisch weboptimierte ePaper, die Google liebt.

134 WOLFGANG WIEGAND: <strong>Eigentumsvorbehalt</strong>, <strong>Sicherungsübereignung</strong> <strong>und</strong> <strong>Fahrnispfand</strong><br />

Die Konstellation gemäss Fall 4 ist immer dann gegeben, wenn der persönliche<br />

Schuldner (z.B. aufgr<strong>und</strong> eines Miet- oder Hinterlegungsvertrages) bereits<br />

im Besitz der zu verpfändenden Sache ist <strong>und</strong> vom Pfandeigentümer zur<br />

Verpfändung in eigenem Namen ermächtigt wird (andernfalls liegt Stellvertretung<br />

vor). Fehlt ihm mangels Zustimmung die erforderliche Verfügungsmacht,<br />

entsteht das Pfandrecht trotzdem, wenn der Pfandgläubiger gutgläubig<br />

war <strong>und</strong> der Pfandeigentümer die Sache dem Verpfänder anvertraut hatte<br />

(Art. 884 Abs. 2 i.V.m. Art. 933 ZGB).<br />

Fall 5: Drittpfandrecht mit einer Drittperson als Verpfänder<br />

Persönlicher<br />

Schuldner<br />

Rechtsverhältnisse:<br />

Pfandgläubiger<br />

Verpfänder<br />

© Pfandgläubiger/Persönlicher Schuldner<br />

Kreditverhältnis (vgl. oben Fall 1).<br />

Pfandeigentümer<br />

© Pfandgläubiger/Verpfänder<br />

Pfandbestellungsvertrag, durch den sich der Verpfänder verpflichtet, eine<br />

fremde Sache für eine fremde Schuld in eigenem Namen zu verpfänden.<br />

(Handelt er im Namen des Pfandeigentümers, liegt Fall 3 vor; handelt er im<br />

Namen des persönlichen Schuldners, liegt Fall 4 vor.)<br />

® Persönlicher Schuldner/Verpfänder<br />

In der Regel wird hier ein einfacher Auftrag vorliegen. Denkbar ist aber<br />

auch, dass zwischen diesen Personen keine vertraglichen Beziehungen be-

Hurra! Ihre Datei wurde hochgeladen und ist bereit für die Veröffentlichung.

Erfolgreich gespeichert!

Leider ist etwas schief gelaufen!