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JAHRESBERICHT 2010 - Volksbank AG

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Dr. Renate Hinteregger<br />

BBK „Ware“<br />

Alexandra Fischer<br />

Sekretariat BBK „Ware“<br />

BERATUNG, BETREUUNG<br />

UND KOORDINATION<br />

Interessenvertretung<br />

„Hinter den Kulissen“<br />

und nicht immer erkennbar ist<br />

jene Tätigkeit, die im Rahmen<br />

der Interessenvertretung insbesondere<br />

von Mitarbeitern der<br />

Rechtsabteilung geleistet wird.<br />

Wie in der Vergangenheit erfolgten<br />

<strong>2010</strong> zu unzähligen Gesetzen<br />

und Richtlinien Stellungnahmen.<br />

Hauptaugenmerk wurde<br />

darauf gelegt, dass durch Neuerungen<br />

keine organisatorischen<br />

und finanziellen Belastungen für<br />

Unternehmen entstehen.<br />

Internationale Zusammen -<br />

arbeit<br />

Auch <strong>2010</strong> wurde die<br />

Zusammenarbeit mit dem ZGV,<br />

Zentralverband gewerblicher<br />

Verbundgruppen e.V., Berlin /<br />

Köln mit Büro in Brüssel, gepflegt.<br />

Durch die Ähnlichkeit der<br />

Mitgliederstrukturen der Verbände<br />

in Handel und Handwerk<br />

kann von hohen Synergien gesprochen<br />

werden.<br />

Beratung<br />

und Betreuung<br />

Rechtsberatung<br />

Satzungen und Geschäftsordnungen stellten<br />

Schwerpunkte der Individualbetreuung des<br />

Jahres <strong>2010</strong> dar. Es galt, den gesetzlichen Anforderungen,<br />

die durch die „kleine“ Genossenschaftsgesetznovelle<br />

und andere Gesetzesänderungen<br />

bedingt waren, zu entsprechen. Für 38<br />

Genossenschaften wurden Satzungen und gegebenenfalls<br />

Geschäftsordnungen umgestellt. Mit<br />

Ende des Jahres konnte das Projekt „Satzungsadaptierung“<br />

im Wesentlichen abgeschlossen<br />

werden. Allen Genossenschaften liegen nunmehr<br />

– auf ihre jeweilige Situation abgestimmt –<br />

adäquate Regularien vor.<br />

Da die Anforderungen bei Firmenbucheingaben<br />

komplex sind und die Firmenbuchgerichte<br />

höchste Präzision verlangen, nahmen Mitglieder<br />

in extrem hohem Umfang das Verbandsservice<br />

in Anspruch und ließen sich Firmenbucheingaben<br />

vorbereiten. In 62 Fällen wurden Eingaben bzw.<br />

Einreichungen vorgenommen, ohne hierbei die<br />

elektronischen Einreichungen der Jahresabschlüsse,<br />

die durch die Prüfungsabteilung erfolgten,<br />

hinzuzuzählen.<br />

In einigen Fällen verfassten Verbandsmitarbeiter<br />

für Mitglieder Entgegnungen auf Gerichtsbeschlüsse<br />

bzw. klärten Vorgangsweisen<br />

mit Firmenbuchrichtern vorweg erfolgreich ab.<br />

79-mal erfuhren Mitglieder Beratung bei<br />

der Einladung zu Generalversammlungen. Textbausteine<br />

für Beschlussanträge und Formulierungen<br />

für Protokolle wurden erarbeitet sowie – auf<br />

die Erfordernisse der jeweiligen Genossenschaft<br />

adaptiert – Sitzungsleitfäden für die Vorsitzenden<br />

erstellt.<br />

In Gründungsversammlungen lag die Vorsitzführung<br />

generell bei einer Verbandsvertreterin.<br />

Darüber hinaus waren Mitarbeiter des Verbands<br />

in Generalversammlungen anwesend, um<br />

Präsentationen vorzunehmen, für Informationen<br />

zur Verfügung zu stehen, den Vorsitzenden zu unterstützen<br />

oder zu Deeskalation von Situationen<br />

beizutragen. In einigen Fällen bestand telefonische<br />

Rufbereitschaft.<br />

Unzählige Ausarbeitungen zu diversen<br />

Rechtsgebieten – immer in Kooperation mit anderen<br />

Beratungsabteilungen, mit dem Ziel, Sachverhalte<br />

ganzheitlich abzudecken – galt es, zu erstellen.<br />

Die Themenvielfalt war wie immer beachtlich<br />

und erstreckte sich auf die Erstellung von Liefer-<br />

und Kaufverträgen oder die Beantwortung<br />

gewerbe- und markenrechtlicher Fragen. Anfragen<br />

zum Datenschutz und Wettbewerbsrecht<br />

zählten ebenso zur Tagesordnung wie Mietrechtsangelegenheiten<br />

bzw. Fragen zum Insolvenzrecht.<br />

Kooperationsverträge, Partnerschaftsvereinbarungen<br />

und Geschäftsbesorgungsverträge wurden<br />

erstellt. Zeitaufwendig gestaltete sich die<br />

Ausarbeitung von <strong>AG</strong>B´s. Einige Genossenschaf-

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