JAHRESBERICHT 2010 - Volksbank AG
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Dr. Renate Hinteregger<br />
BBK „Ware“<br />
Alexandra Fischer<br />
Sekretariat BBK „Ware“<br />
BERATUNG, BETREUUNG<br />
UND KOORDINATION<br />
Interessenvertretung<br />
„Hinter den Kulissen“<br />
und nicht immer erkennbar ist<br />
jene Tätigkeit, die im Rahmen<br />
der Interessenvertretung insbesondere<br />
von Mitarbeitern der<br />
Rechtsabteilung geleistet wird.<br />
Wie in der Vergangenheit erfolgten<br />
<strong>2010</strong> zu unzähligen Gesetzen<br />
und Richtlinien Stellungnahmen.<br />
Hauptaugenmerk wurde<br />
darauf gelegt, dass durch Neuerungen<br />
keine organisatorischen<br />
und finanziellen Belastungen für<br />
Unternehmen entstehen.<br />
Internationale Zusammen -<br />
arbeit<br />
Auch <strong>2010</strong> wurde die<br />
Zusammenarbeit mit dem ZGV,<br />
Zentralverband gewerblicher<br />
Verbundgruppen e.V., Berlin /<br />
Köln mit Büro in Brüssel, gepflegt.<br />
Durch die Ähnlichkeit der<br />
Mitgliederstrukturen der Verbände<br />
in Handel und Handwerk<br />
kann von hohen Synergien gesprochen<br />
werden.<br />
Beratung<br />
und Betreuung<br />
Rechtsberatung<br />
Satzungen und Geschäftsordnungen stellten<br />
Schwerpunkte der Individualbetreuung des<br />
Jahres <strong>2010</strong> dar. Es galt, den gesetzlichen Anforderungen,<br />
die durch die „kleine“ Genossenschaftsgesetznovelle<br />
und andere Gesetzesänderungen<br />
bedingt waren, zu entsprechen. Für 38<br />
Genossenschaften wurden Satzungen und gegebenenfalls<br />
Geschäftsordnungen umgestellt. Mit<br />
Ende des Jahres konnte das Projekt „Satzungsadaptierung“<br />
im Wesentlichen abgeschlossen<br />
werden. Allen Genossenschaften liegen nunmehr<br />
– auf ihre jeweilige Situation abgestimmt –<br />
adäquate Regularien vor.<br />
Da die Anforderungen bei Firmenbucheingaben<br />
komplex sind und die Firmenbuchgerichte<br />
höchste Präzision verlangen, nahmen Mitglieder<br />
in extrem hohem Umfang das Verbandsservice<br />
in Anspruch und ließen sich Firmenbucheingaben<br />
vorbereiten. In 62 Fällen wurden Eingaben bzw.<br />
Einreichungen vorgenommen, ohne hierbei die<br />
elektronischen Einreichungen der Jahresabschlüsse,<br />
die durch die Prüfungsabteilung erfolgten,<br />
hinzuzuzählen.<br />
In einigen Fällen verfassten Verbandsmitarbeiter<br />
für Mitglieder Entgegnungen auf Gerichtsbeschlüsse<br />
bzw. klärten Vorgangsweisen<br />
mit Firmenbuchrichtern vorweg erfolgreich ab.<br />
79-mal erfuhren Mitglieder Beratung bei<br />
der Einladung zu Generalversammlungen. Textbausteine<br />
für Beschlussanträge und Formulierungen<br />
für Protokolle wurden erarbeitet sowie – auf<br />
die Erfordernisse der jeweiligen Genossenschaft<br />
adaptiert – Sitzungsleitfäden für die Vorsitzenden<br />
erstellt.<br />
In Gründungsversammlungen lag die Vorsitzführung<br />
generell bei einer Verbandsvertreterin.<br />
Darüber hinaus waren Mitarbeiter des Verbands<br />
in Generalversammlungen anwesend, um<br />
Präsentationen vorzunehmen, für Informationen<br />
zur Verfügung zu stehen, den Vorsitzenden zu unterstützen<br />
oder zu Deeskalation von Situationen<br />
beizutragen. In einigen Fällen bestand telefonische<br />
Rufbereitschaft.<br />
Unzählige Ausarbeitungen zu diversen<br />
Rechtsgebieten – immer in Kooperation mit anderen<br />
Beratungsabteilungen, mit dem Ziel, Sachverhalte<br />
ganzheitlich abzudecken – galt es, zu erstellen.<br />
Die Themenvielfalt war wie immer beachtlich<br />
und erstreckte sich auf die Erstellung von Liefer-<br />
und Kaufverträgen oder die Beantwortung<br />
gewerbe- und markenrechtlicher Fragen. Anfragen<br />
zum Datenschutz und Wettbewerbsrecht<br />
zählten ebenso zur Tagesordnung wie Mietrechtsangelegenheiten<br />
bzw. Fragen zum Insolvenzrecht.<br />
Kooperationsverträge, Partnerschaftsvereinbarungen<br />
und Geschäftsbesorgungsverträge wurden<br />
erstellt. Zeitaufwendig gestaltete sich die<br />
Ausarbeitung von <strong>AG</strong>B´s. Einige Genossenschaf-