JAHRESBERICHT 2010 - Volksbank AG

ser ent gegengewirkt werden kann. Konkret sind
die Ziele der ESFS die Übernahme aller Aufgaben
der derzeitigen EU-Ausschüsse der Aufsichtsbehörden;
Gewährleistung eines Satzes gemeinsamer
Vorschriften; die Gewährleistung der
konsistenten Anwendung der EU-Vorschriften;
Festsetzungen wie Krisensituationen koordiniert
und effektiv gemanagt werden, die Festlegung
von Schutzmaßnahmen, um Auswirkungen auf
die haushaltspolitischen Zuständigkeiten der Mitgliedstaaten
zu verhindern;
In diesem Zusammenhang kann jede Behörde
neben den nicht bindenden Rechtsakten,
wie Leitlinien und Empfehlungen, und den Entwürfen
technischer Standards unter bestimmten
Umständen auch bindende an nationale Aufsichtsbehörden
oder einzelne Finanzinstitute gerichtete
Beschlüsse annehmen, gegen die zusammen
mit bestimmten anderen Beschlüssen ein
Rechtsbehelf eingelegt werden kann.
ZIEL der EBA
– Verbesserung der Funktionsweise des Binnenmarkts,
insbesondere mittels einer wirksamen
und konsistenten Regulierung und
Überwachung auf hohem Niveau;
– Schutz der Einleger und Anleger;
– Gewährleistung der Integrität, Effizienz und
ordnungsgemäßen Funktionsweise der Fi -
nanzmärkte;
– Schutz der Stabilität des Finanzsystems und
– Ausbau der internationalen Koordinierung der
Aufsicht.
ZUSAMMENSETZUNG der EBA
1. einem Aufsichtsorgan;
2. einem Verwaltungsrat;
3. einem Vorsitzenden;
4. einem Exekutivdirektor;
5. einem Beschwerdeausschuss.
AUFGABEN der EBA
– Ausarbeitung gemeinsamer Aufsichts- und
Regulierungsstandards;
– Sicherstellung der kohärenten Anwendung
von EU-Recht;
– Anregung der Delegation von Aufgaben und
Zuständigkeiten der nationalen Behörden;
– Zusammenarbeit mit dem ESRB;
– „Peer Reviews“ nationalen Aufsichtsbehörden
Sicherung der Kohärenz der Aufsicht -
sergebnisse;
– Förderung des Einleger- und Anlegerschutzes;
– Steuerung der Aufsichts-Colleges;
– Mitwirkung bei der Überwachung von Systemrisiken,
Rettungs- und Sanierungsplänen;
– Entwicklung von Verfahren für die Sanierung
insolvenzbedrohter Institute;
– Übernahme von Aufgaben, die der EBA in EU-
Rechtsvorschriften übertragen werden;
– Förderung der Transparenz, Einfachheit und
Fairness auf den Märkten.
BEFUGNISSE der EBA
– Entwurf und Erlassung bindender technischer
Regulierungs- und Durchführungsstandards;
– Vorlage der Entwürfe an die Europäische
Kommission nach Durchführung von Anhörungen
und Erstellung von Auswirkungsstudien;
– Annahme der bindenden Standards durch die
EK binnen 3 Monaten;
– EK hat die Standards auch dem Rat und dem
EP zuzuleiten;
– Veröffentlichung der Standards im Amtsblatt;
– Erlassung von Leitlinien und Empfehlungen;
– Nicht verpflichtend anzuwenden, jedoch
„comply or explain Prinzip“ seitens der Aufsichtsbehörden;
– Überwachung der Einhaltung von Unionsrecht.
Maßnahmen im Krisenfall
EBA hat ein Koordinierungsrecht der nationalen
Aufsichtsbehörden in Krisenfällen. Bei
Erfordernis eines koordinierten Vorgehens können
die ESAs für die nationalen Aufsichtsbehörden
verbindliche Entscheidungen treffen. Kommt
die nationale Aufsicht in einer Krisensituation dem
Auftrag nicht nach kommt es zu einem Durchgriff
der EBA auf Einzelinstitute! Beilegung von Meinungsverschiedenheiten
zwischen Aufsichtsbehörden
in grenzüberschreitenden Fällen sowie
Koordinierung und Mitwirkung in den Aufsichts-
Colleges. Entwicklung und Durchführung von
Stress-Tests ist eine weitere Maßnahme der EBA
gepaart mit der Aufsicht über Einrichtungen mit
pan-europ. Kontext: Rating-Agenturen.
Dienstleistungen für die Gesamtbank
und die Geschäftsleitung
Europäische
Interessenvertretung
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