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JAHRESBERICHT 2010 - Volksbank AG

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Eine Studie des CEPS (Centre for European<br />

Policy Studies) aus September <strong>2010</strong>, an der<br />

der ÖGV im Rahmen des Groupement mitgewirkt<br />

hat, „INVESTIGATING DIVERSITY IN THE BAN-<br />

KING SECTOR IN EUROPE“ (Erforschung der<br />

Vielfalt des europäischen Bankwesens), untermauert<br />

die zentralen Entwicklungen, Performance<br />

und Rolle der Genossenschaftsbanken in Europa.<br />

Beratung der <strong>Volksbank</strong>en, Publikationen<br />

und Veranstaltungen<br />

Die Interessenvertretung umfasst nicht nur<br />

Vorträge zu den jeweils aktuellen Themen, Stellungnahmen<br />

und Vertretungen in Gremien, sondern<br />

auch die Beratung und Betreuung der einzelnen<br />

Banken.<br />

Seminare<br />

Es werden mehrmals jährlich von der Interessenvertretung<strong>Volksbank</strong>-Akademie-Seminare<br />

zu BWG und Erbrecht abgehalten sowie<br />

auch eine Vorlesung an der Wirtschaftsuniversität<br />

Wien zum Thema Genossenschaftswesen und<br />

Verbund. In diesem Zusammenhang erfolgt auch<br />

die Betreuung von Dissertationen, Diplomarbeiten<br />

und Masterthesen sowie die Unterstützung<br />

bei wissenschaftlichen Arbeiten an der Wirtschaftsuniversität<br />

Wien durch den ÖGV.<br />

Zur Zusammenarbeit mit der VB-Akademie<br />

zählt auch die Überarbeitung und Approbation<br />

von Skripten und Unterlagen, beispielsweise<br />

„Wirtschafts- und Währungsunion“, „Vermögen<br />

verantwortungsvoll weitergeben“ und „Privatstiftung“.<br />

Informationsdatenbanken<br />

Zur Beratung zählt neben der Beantwortung<br />

von zahlreichen aktuellen Anfragen und Informationen<br />

durch Rundschreiben auch die Zur-<br />

Verfügung-Stellung und laufende Wartung der<br />

Datenbanken (EU-Richtlinien, BWG).<br />

Rundschreiben zu BWG-Interpretationen<br />

Über BWG-Änderungen werden unsere<br />

Mitglieder aktuell mittels Rundschreiben in der<br />

Lotus Notes-Datenbank informiert, so bspw. über<br />

die neue Europäische Bankenaufsichtsbehörde<br />

(EBA; RS Dir. 3/2011), neue Aufsichtsregeln (RS<br />

Dir. 37/<strong>2010</strong>), aber auch sonstige BWG-Neuerungen<br />

aus z.B. dem Bereich Meldewesen (Anzeige<br />

der Eigentümerverhältnisse, RS Dir. 2 /<strong>2010</strong> und<br />

RS Meldewesen 1/<strong>2010</strong>).<br />

A. AUFSICHT<br />

1. Intra Group Exposures –<br />

ÖGV erreicht hohe<br />

Eigenmittelersparnis<br />

Seit 1.1.2009 ist es den einzelnen <strong>Volksbank</strong>en<br />

sowie der ÖV<strong>AG</strong> möglich, Forderungen<br />

gegen andere <strong>Volksbank</strong>en respektive die ÖV<strong>AG</strong><br />

mit 0 % zu gewichten.<br />

Mit der sektorneutralen Implementierung<br />

der Intra-Group Exposure Bestimmung in § 22a<br />

Abs. 9 BWG ist dem ÖGV ein weiterer wichtiger<br />

Schritt zur gesetzlichen Gleichstellung dezentraler<br />

Verbundgruppen mit dem Konzern gelungen.<br />

Bei der Regelung des § 22a Abs. 9 BWG<br />

handelt es sich um eine Regelung, die es ermöglicht,<br />

Forderungen innerhalb einer Verbundgruppe<br />

unter bestimmten Voraussetzungen von der Verpflichtung<br />

zur Unterlegung mit Eigenmitteln zu<br />

befreien.<br />

Ende 2008 schließlich wurde dem ÖGV<br />

von der FMA bestätigt, dass die entsprechenden<br />

rechtlichen Voraussetzungen für die Anwendung<br />

des § 22a Abs. 9 BWG für die dem institutionellen<br />

Sicherungssystem des <strong>Volksbank</strong>ensektors<br />

angeschlossenen Kreditinstitute gegeben sind.<br />

Dieser historische Meilenstein bedeutet<br />

für die <strong>Volksbank</strong>en und die ÖV<strong>AG</strong> die Möglichkeit<br />

einer aufsichtsrechtlichen Anerkennung der<br />

gegenseitigen Verantwortung und damit die<br />

Nichtunterlegung von wechselseitigen Forderungen<br />

mit Eigenkapital. Durch langfristiges und beharrliches<br />

Verfolgen von strategischen Zielen hat<br />

der ÖGV als Interessenvertreter damit einen wichtigen<br />

Erfolg für den Erhalt von starken, unabhängigen<br />

<strong>Volksbank</strong>en und einen starken Verbund<br />

erreicht.<br />

Die FMA hat Ende Dezember <strong>2010</strong> nach<br />

erstmaliger Überprüfung sowohl durch die KPMG<br />

als auch die OeNB die Erfüllung der Erfordernisse<br />

für ein institutionelles Sicherungssystem durch<br />

Bescheid bestätigt. Damit ist auch weiterhin die<br />

Nutzung der BWG-mäßigen Vorteile für die Mit-

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