Bestandsaufnahme - LSV Sachsen-Anhalt eV

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Die Landkreise in Sachsen-Anhalt haben für den Bereich Wissenschaft, Forschung und Kulturpflege
für das Jahr 2008 einen Zuschussbedarf von rd. 28,2 Mio. EUR und für das Jahr 2009 von
mehr als 30,5 Mio. EUR ausgewiesen. 65
Die kreisangehörigen Gemeinden und die kreisfreien Städte haben für den Bereich Museen,
Theater, Musikpflege und Musikschulen, sonstige Kulturpflege, Bibliotheken und Heimatpflege
für das Jahr 2008 einen Zuschussbedarf in Höhe von rd. 97,7 Mio. EUR und für das Jahr 2009 von
mehr als 103,7 Mio. EUR ausgewiesen. Daneben beteiligen sich die Sparkassenstiftungen in allen
Landkreisen und kreisfreien Städten sowie weitere private und öffentlich-rechtliche Stiftungen
auf kommunaler Ebene an der Förderung der Kultur.
Rahmenbedingungen der kommunalen Kulturfinanzierung
Der meisten Gemeinden, Städte und Landkreise befinden sich in einer prekären Haushaltssituation
und sehen sich Forderungen der staatlichen Kommunalaufsicht ausgesetzt, ihre Ausgaben
zu reduzieren und ihre kommunalen Haushalte zu konsolidieren. Allein deshalb ist es nicht hinnehmbar,
die kommunalen Gebietskörperschaften noch stärker als bisher für die Finanzierung
kultureller Aufgaben in die Pflicht zu nehmen. Andernfalls bedürfte es einer deutlichen Aufstockung
des kommunalen Finanzausgleichs. Unabhängig hiervon steht das Land in der Pflicht, den
Landkreisen und Städten und Gemeinden eine hinreichende Finanzausstattung zu gewähren,
die nicht nur die pflichtigen Aufgaben abdeckt, sondern darüber hinaus einen gesicherten Spielraum
für kulturelle Aufgaben gewährt, den die Kommunen in eigener Verantwortung gestalten
und entwickeln können.
Kommunale Erwartungen an die Kulturpolitik des Landes Sachsen-Anhalt
Kommunales Engagement im Bereich der Kultur erfordert verlässliche Rahmenbedingungen. Das
Land Sachsen-Anhalt beteiligt sich, wie auch die kommunalen Gebietskörperschaften, bisher in
einer großen Breite an der Förderung der Kultur in Sachsen-Anhalt. Deutliche landespolitische
Entscheidungen sind aber unumgänglich, falls die für die Kulturförderung vom Land eingesetzten
Mittel nicht aufgestockt, möglicherweise sogar reduziert werden sollen. Die Gemeinden,
Städte und Landkreise können einen Rückzug des Landes aus der Kulturförderung nicht kompensieren.
Künftig sollte das Land dort, wo es überregional wirksame Kulturprojekte und Einrichtungen
fördert, die enge Abstimmung mit den Kommunen suchen. Nur so können Widersprüche zu
kommunalen Ziel- und Schwerpunktsetzungen frühzeitig vermieden werden. Land und Kommunen
können die kulturellen Strukturen nur gemeinsam gestalten. Die Bereitschaft der Akteure
in der Kulturlandschaft, sich auch schwierigen und schmerzhaften Umstrukturierungsprozessen
zu stellen, wird nur wachsen, wenn Land und Kommunen „an einem Strang ziehen“.
Kulturelle Angebote müssen für alle Einwohner in Sachsen-Anhalt auch zukünftig erreichbar
sein. Eine räumliche Konzentration der Angebote oder eine Konzentration der Förderpolitik auf
bestimmte „kulturelle Leuchttürme“ würde dem Grundsatz der Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse
widersprechen.
65 Quelle: Für das Finanzausgleichgesetz (FAG) 2012 vom Statistischen Landesamt aufbereitete Jahres-
rechnungen 2008 und 2009.
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