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Perspektiven2018Stahl

Antidumping : Anlass

Antidumping : Anlass für das Reformvorhaben war eine Übergangsfrist im WTO-Beitrittsprotokoll Chinas, die im Dezember 2016 auslief. Abschnitt 15 (Price Comparability in Determining Subsidies and Dumping) hält spezifische Regelungen für die Feststellung von Subventionen und Dumping fest. Im Kern geht es dabei um die Berechnungsmethode des Normalwertes in Antidumping-Verfahren. Laut Abschnitt 15, Unterabsatz (a)(ii) kann ein WTO-Mitglied bei Antidumping-Verfahren gegen China von chinesischen Inlandspreisen und -kosten abweichen, wenn keine marktwirtschaftlichen Bedingungen nachgewiesen werden können. Anstatt chinesischer Inlandspreise und -kosten können dann auch Preise und Kosten eines Vergleichslands herangezogen werden, um den Normalwert zu bestimmen. Dieser Unterabsatz (der Rest des Abschnittes, inklusive des Chapeaus hat weiterhin Bestand) ist heute nicht mehr gültig. Viele Rechtsexperten schlossen daraus, dass WTO-Mitglieder zukünftig in Antidumping-Verfahren gegen China keine Vergleichspreisberechnungen mehr anzuwenden dürften. Für die EU machte dies eine Anpassung der Antidumping-Grundverordnung notwendig. Änderungen im Vergleich zur alten Antidumping-Grundverordnung - Die Liste der Nicht-Marktwirtschaften wird ersatzlos aus der Antidumping-Verordnung gestrichen. Es wird folglich nicht mehr nach Markt- und Nichtmarktwirtschaften unterschieden. - Es sollen alternative Berechnungsmethoden (Drittlandpreise) immer dann im Verfahren angewendet werden, wenn in einzelnen Ländern oder Sektoren signifikante Marktverzerrungen festgestellt werden, die Folge staatlicher Einflussnahme sind. - Grundsätzlich müssen EU-Unternehmen nachweisen, dass Billigimporte aus Drittländern die Produktion auf dem europäischen Markt auf unfaire Weise schädigen. Die Änderungsverordnung stellt aber sicher, dass die Beweislastverteilung in Antidumpingverfahren nicht zu Lasten von EU-Unternehmen ausfällt. Sie konkretisiert außerdem die Berichtspflichten. Fortan soll die EU-Kommission regelmäßig über die marktwirtschaftlichen Bedingungen in Drittländern und in einzelnen Industriesektoren Bericht erstatten. - Übergangsfristen sollen dafür sorgen, dass bestehende Antidumping-Maßnahmen und laufende Antidumping-Verfahren auch über das Inkrafttreten der neuen Regelung hinaus Gültigkeit haben (Grandfathering). Quelle: BDI Kurz- und mittelfristige Perspektiven für das Stahlgeschäft | Seite 34

Rechtsgrundlagen und Wirkungsweise Grundlage für die Einführung eines Antidumping- und/oder Ausgleichszolls sind die sogenannte Grundverordnungen, in denen die jeweiligen grundsätzlichen Regelungen zur Einführung, Berechnung und Erhebung der Zölle festgelegt sind, Antidumping-Grundverordnung VO (EU) 2016/1036 und Antisubventions-Grundverordnung VO (EU) 2016/1037. Die einzelnen Maßnahmen gegenüber bestimmten Waren bzw. Warengruppen werden dann in individuellen Verordnungen festgelegt aus denen sich die entsprechenden Einzelheiten, Bedingungen und die anzuwenden Zollsätze ergeben (Art. 14 Abs. 1 VO (EU) 2016/1036 - Antidumpingzölle- bzw. Art. 24 Abs. 1 VO (EU) 2016/1037 Ausgleichszölle. Die EU leitet unter folgenden Voraussetzungen Antidumping- oder Antisubventionsmaßnahmen ein: - Die Wareneinfuhren in die Gemeinschaft sind gedumpt oder unzulässig subventioniert. - Es wird eine bedeutende Schädigung der Gemeinschaftsindustrie festgestellt; zwischen dem Dumping bzw. der unzulässigen Subvention und der Schädigung besteht ein ursächlicher Zusammenhang und - ein Eingreifen liegt im Interesse der EU. Im Einzelfall geht die EU von einer gedumpten (oder suventionierten) Einfuhr aus, wenn die Regierung des Ursprungs- oder Ausfuhrlandes für die Herstellung, die Ausfuhr oder die Beförderung einer Ware eine unzulässige finanzielle Beihilfe gewährt. In diesem Fall erhebt die EU auf die gedumpten (oder unzulässigerweise subventionierten) Produkte zusätzlich zum Regelzollsatz einen Antidumpingzoll bzw. einen Ausgleichszoll. Dadurch wird der ungerechtfertigte Preisvorteil im Vergleich zu Waren des Marktes der Gemeinschaft ausgeglichen. Diese Maßnahmen werden erst nach Einleitung eines genau geregelten Untersuchungsverfahrens durch die Europäische Kommission beschlossen. Die Einleitung dieses Verfahrens setzt in der Regel wiederum den Antrag eines Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft voraus. Die nachfolgende Grafik verdeutlicht die Wirkungsweise er Antidumping- oder Antisubventionsmaßnahmen: Quelle: Zoll Kurz- und mittelfristige Perspektiven für das Stahlgeschäft | Seite 35