Finanzierung von Kindertageseinrichtungen - Landesrechnungshof ...

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Schleswig Flensburg hat sich auf die rechnerische Ermittlung des Bedarfs
für die Kinder von 3 Jahren bis zum Schuleintritt beschränkt.
• Die Festlegung des ermittelten Bedarfs beschränkt sich im Kreis
Plön und im Kreis Steinburg auf allgemeine Angaben wie z. B. „Bedarf
erkennbar, zusätzlicher Bedarf angemeldet oder Überkapazitäten“, in
den Kreisen Ostholstein und Schleswig-Flensburg auf die Kinder von
3 Jahren bis zum Schuleintritt und im Kreis Rendsburg-Eckernförde auf
die Aussage, dass im Kindergartenbereich in Zukunft Überkapazitäten
entstehen. Der Bedarf nach Zahl und Art der Plätze kann lediglich
6 Bedarfsplänen entnommen werden.
Weitergehende Angaben zur Ausgestaltung des Bedarfs finden sich nur
in den Kreisen Segeberg und Stormarn. So hat der Kreis Segeberg den
zeitlichen Umfang des Bedarfs und der Kreis Stormarn zumindest in
einigen Bereichen den Träger angegeben.
• Soweit erforderliche Maßnahmen zur Verwirklichung eines bedarfsgerechten
Angebots aufgenommen wurden, erfolgen bezüglich der zeitlichen
Reihenfolge bzw. des Zeitpunkts der Umsetzung Festlegungen
i. d. R. nur dann, wenn bereits konkrete Planungen der Standortgemeinden
vorliegen.
• Obgleich es unwahrscheinlich erscheint, dass Bestand und Bedarf seit
Erstellung der Bedarfspläne unverändert sind, wurden mit Ausnahme
des Kreises Schleswig-Flensburg keine Fortschreibungen vorgenommen.
Die vorliegenden Bedarfspläne geben jeweils den Stand der Datenerhebung
wieder, welche z. T. bereits im Jahr 2000 erfolgte.
• Kriterien für die Anerkennung des individuellen Bedarfs an Plätzen
für Kinder unter 3 Jahren, Kinder im schulpflichtigen Alter und Ganztagsplätzen
haben nur 3 Kreise im Bedarfsplan festgelegt. Dabei gehen
die Regelungen im Kreis Pinneberg über die in § 24 Abs. 3 SGB VIII
aufgenommenen Bedarfskriterien für Kinder unter 3 Jahren hinaus,
während sie im Kreis Rendsburg-Eckernförde dahinter zurückbleiben.
• In verschiedenen Bedarfsplänen finden sich zusätzliche Informationen,
die im KiTaG nicht normiert sind, wie z. B.:
− Anzahl der nicht deutschsprachigen Kinder,
− Betriebskosten der Einrichtungen,