Finanzierung von Kindertageseinrichtungen - Landesrechnungshof ...

9. Finanzierung von KiTa - Resümee
69
Die Gesamtfinanzierung der Betriebskosten von KiTa erfolgt über ein
komplexes System von Beteiligungen der Kreise und kreisfreien Städte als
örtliche Träger der öffentlichen Jugendhilfe, der Standortgemeinden, der
Wohngemeinden, des Landes, der Einrichtungsträger und der Personensorgeberechtigten.
9.1 Nach § 25 Abs. 1 KiTaG werden die Betriebskosten von KiTa durch 5 unterschiedliche
Finanzierungsbeteiligungen aufgebracht:
• Zuschüsse des Landes,
• Elternbeiträge,
• Zuschüsse des örtlichen Trägers der öffentlichen Jugendhilfe,
• Zuschüsse der (Standort-)Gemeinden,
• Eigenleistung des Trägers.
Die Teilnahmebeiträge oder Gebühren sind von den Personensorgeberechtigten
zu leisten. Im Rahmen von sozial gestaffelten Ermäßigungen
werden sie ganz oder teilweise von den örtlichen Jugendhilfeträgern übernommen.
In den kreisfreien Städten sind örtlicher Träger der öffentlichen Jugendhilfe
und Standortgemeinde identisch, sodass an der Finanzierung nur 4 unterschiedliche
Stellen beteiligt sind, während es in den Kreisen 5 verschiedene
Finanzierungsbeteiligte gibt.
Die Höhe der jeweiligen Finanzierungsbeteiligungen ist nicht normiert. Die
Beteiligung an den Betriebskosten von KiTa erfolgt nach jeweils selbst
festgelegten Maßstäben und in unterschiedlicher Höhe. Die Landesmittel
werden den Kreisen und kreisfreien Städten im Rahmen des Finanzausgleichs
nach Maßgabe der im Haushaltsplan des Landes bereitgestellten
Mittel zugewiesen. Die Weiterleitung dieser Mittel an die Träger von KiTa
erfolgt - in Anlehnung an die bis 2004 praktizierte Förderung des Landes -
überwiegend anhand der anerkannten Kosten des pädagogischen Personals
(vgl. II/Tz. 4). Die örtlichen Träger der öffentlichen Jugendhilfe und die
Standortgemeinden fördern i. d. R. die Kosten des anerkannten pädagogischen
Personals oder beteiligen sich an den Gesamtbetriebskosten (vgl.
II/Tz. 6 und 7). Dabei besteht z. B. die Möglichkeit, dass sich der zuständige
Kreis an den Personalkosten orientiert, während die kreisangehörigen
Gemeinden die Betriebskosten zugrunde legen.