Finanzierung von Kindertageseinrichtungen - Landesrechnungshof ...

6.1.4 Nachweis des Mitteleinsatzes
41
Als Nachweis für die zweckentsprechende und wirtschaftliche Verwendung
der Fördermittel haben die Einrichtungsträger dieselben detaillierten
Angaben zum Betreuungsumfang und zur Personalausstattung der Einrichtung
einschließlich der damit verbundenen Personalkosten vorzulegen,
wie sie als Verwendungsnachweis für die Landesförderung erforderlich
waren. Darüber hinaus fordern die Kreise Dithmarschen, Herzogtum Lauenburg,
Plön, Rendsburg-Eckernförde und Stormarn weitergehende Angaben
zu den restlichen Betriebskosten und deren Finanzierung durch
Elternbeiträge, Standortgemeinden und Eigenleistungen. Diese sind notwendig,
um individuelle Förderungsvoraussetzungen des jeweiligen Kreises,
wie z. B. einen Mindestelternbeitrag oder Eigenleistungen des Einrichtungsträgers,
überhaupt prüfen zu können. Damit erlangen sie im
Gegensatz zu den anderen Kreisen einen Gesamtüberblick über die Kostenstruktur
der Kinderbetreuung und deren Finanzierung im Kreisgebiet.
Allerdings werden die vorgelegten Daten nicht von jedem Kreis sachgerecht
ausgewertet und zur Kostensteuerung genutzt.
6.2 Kreisfreie Städte
Im Gegensatz zu den Kreisen sind die kreisfreien Städte sowohl örtlicher
Träger der Jugendhilfe als auch zugleich (Standort-)Gemeinde. Sie verfügen
über keinen kreisangehörigen Bereich, der sie bei der Aufgabenerfüllung
nach dem KiTaG unterstützen könnte. In dieser Doppelfunktion
haben die kreisfreien Städte die Schaffung und den Betrieb eines bedarfsgerechten
Angebots an Kinderbetreuung allein zu gewährleisten und sind
insofern maßgeblich an der Betriebskostenfinanzierung der KiTa beteiligt.
6.2.1 Finanzierungsanteil der kreisfreien Städte
Die Zuschüsse der kreisfreien Städte werden in den Jahresabrechnungen
überwiegend mit anderen Leistungen (Landesförderung, Sozialstaffel) zusammengefasst.
Nur 12 Einrichtungen in 3 kreisfreien Städten (davon 9 in
der Hansestadt Lübeck) haben die städtische Förderung zweifelsfrei dargestellt.
Dies ist für eine aussagefähige Ermittlung der jeweiligen Finanzierungsanteile
zu wenig.
Um dennoch den Umfang der städtischen Förderung verlässlich darstellen
zu können, wurde auf Daten zurückgegriffen, die der LRH im Rahmen sei-