Finanzierung von Kindertageseinrichtungen - Landesrechnungshof ...

18
Die Vorgabe des KiTaG zur Berücksichtigung der Bedürfnisse und Wünsche
der Erziehungsberechtigten wird nicht in allen Kreisen und kreisfreien
Städten umgesetzt. Eine ausschließliche Befragung der Einrichtungsträger,
wie sie einige Jugendhilfeträger durchführen, ist vielfach nicht ausreichend.
Es besteht die Gefahr, dass nur Wünsche und Bedürfnisse der Erziehungsberechtigten
berücksichtigt werden, die bereits ein vorhandenes
Angebot nutzen. So bestehen insbesondere in ländlichen Regionen häufig
weder Krippen- noch Hortangebote und damit auch keine entsprechenden
Wartelisten in den Einrichtungen. Für eine auf die Bedarfsermittlung aufbauende
Planung ist es erforderlich, die Wünsche und Bedürfnisse aller
Erziehungsberechtigten zu kennen. In diesem Zusammenhang sollte auch
die Bereitschaft der Eltern hinterfragt werden, Angebote ganz oder teilweise
selbst zu finanzieren.
Neben der Einbeziehung der Erziehungsberechtigten sind für die Ermittlung
des Bedarfs die Einwohnerdaten sowie eine Prognose über die zukünftige
Einwohnerentwicklung notwendig. Dies wurde nach eigenen Angaben
von allen Jugendhilfeträgern umgesetzt, allerdings nicht in allen
Bedarfsplänen bzw. nicht für alle Altersgruppen dargestellt. Um die Bedarfsermittlung
nachvollziehbar zu gestalten, wird empfohlen, die entsprechenden
Statistiken bzw. Prognosen in den Bedarfsplan aufzunehmen.
Aus der Gegenüberstellung von Bestand und ermitteltem Bedarf ergibt
sich die Festlegung des zukünftigen Bedarfs. Dieser umfasst sowohl
die Schaffung, die Umstrukturierung wie auch die Reduzierung von Plätzen
einschließlich der Festlegung der jeweils betroffenen Einrichtungen.
Eine ausschließlich quantitative Festlegung des Bedarfs wird den Vorgaben
des § 80 SGB VIII sowie des § 7 KiTaG nicht gerecht. Vielmehr ist der
Bedarf auch in qualitativer Hinsicht (z. B. Betreuungszeiten, pädagogische
Ausrichtung) im Bedarfsplan festzulegen. Dabei ist der Bedarf nicht mit
der Nachfrage/dem Bedürfnis/dem Wunsch der Erziehungsberechtigten
gleichzusetzen. Um den Bedarf feststellen zu können, ist auch die wirtschaftliche
Betrachtung des Bedarfsbegriffs zu berücksichtigen. Danach
ist Bedarf ein Bedürfnis, das mit vorhandenen Geldmitteln befriedigt werden
kann. Somit sind die finanziellen Ressourcen einer Kommune/der Erziehungsberechtigten
sowie die Prioritätensetzungen bei den kommunalen
Entscheidungsträgern/den Erziehungsberechtigten in den Prozess der
Bedarfsermittlung einzubeziehen. Im Bereich von KiTa sind darüber
hinaus ebenfalls die im Bedarfsplan festgelegten Kriterien für die Anerkennung
eines individuellen Bedarfs an Krippen-, Hort- und Ganztagsplät-