Finanzierung von Kindertageseinrichtungen - Landesrechnungshof ...

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Die tatsächlich geleistete Förderung wurde am Beispiel von 121 Einrichtungen
ermittelt, die die Zuschüsse des Kreises zweifelsfrei in ihrer Jahresabrechnung
2005 ausgewiesen haben. Hiernach variierte der Kreisanteil
an den Gesamtbetriebskosten von KiTa zwischen 0,6 % und 11,9 %.
Neben den Betriebskostenzuschüssen leisten die Kreise Ausgleichszahlungen
für die nach sozialen Kriterien gestaffelten Elternbeiträge (Sozialstaffelausgleich).
Diese Leistungen sind jedoch den Elternbeiträgen zuzuordnen
(vgl. II/Tz. 5.1) und bleiben deshalb bei den Betriebskostenzuschüssen
unberücksichtigt.
Betriebskostenförderung der Kreise 2005 am Beispiel von 121 KiTa
Förderung gemäß Richtlinie
bzw. Bewilligungsbescheid
Kreis Zahl der Anteil an den Pauschale je
beteilig- angemessenen Betreuungsten
KiTa Personalkosten gruppe
%
€
Tatsächlicher Kostenbeitrag der Kreise
gemäß Abrechnungen 2005
Anteil an den Kosten Anteil an den
des pädagogischen Betriebskosten
Personals
insgesamt
von ... bis Durchschnitt von ... bis Durchschnitt
%
%
% %
Dithmarschen* 8 7,5 5,8 - 8,8 6,8 3,9 - 6,7 4,9
Hzgt. Lauenburg 8 15 14,0 - 16,9 15,9 10,4 - 13,7 11,9
Nordfriesland 10 6 4,0 - 6,2 5,5 3,0 - 4,8 3,9
Ostholstein 9 6,4 5,2 - 6,6 6,1 3,7 - 4,9 4,1
Pinneberg 9 461 - 767 0,2 - 1,9 0,8 0,2 - 1,4 0,6
Plön 12 8 - 15 6,3 - 12,4 8,6 2,9 - 8,7 6,7
Rendsburg-
Eckernförde**
Schleswig-
Flensburg
20 Keine Quote
festgelegt
Keine Quote
festgelegt
3,0 - 7,3 4,7 2,0 - 6,4 3,4
12 5 4,4 - 5,0 4,7 3,3 - 4,2 3,6
Segeberg 17 3 2,0 - 3,8 2,8 1,4 - 3,4 2,0
Steinburg 9 15 9,0 - 15,2 13,6 7,1 - 11,3 9,9
Stormarn 7 4 3,2 - 4,1 3,6 2,4 - 3,6 2,6
Insgesamt 121 5,8 4,2
* Höhe der Kostenbeteiligung ist nicht in der Richtlinie festgelegt worden; sie beträgt seit 1992 gleichbleibend
7,5 %.
** Höhe der Kostenbeteiligung ändert sich jährlich und ergibt sich nur aus Bewilligungsbescheid.
Die vorstehende Übersicht verdeutlicht die Unterschiede zwischen den Finanzierungsanteilen
der Kreise. Diese Abweichungen sind u. a. Ausdruck
eines unterschiedlichen Aufgabenbewusstseins. Nach dem Gesetz haben
die Kreise als örtliche Jugendhilfeträger ein bedarfsgerechtes Angebot an
Kinderbetreuung und die Erfüllung des Rechtsanspruchs auf einen Kindergartenplatz
sicherzustellen. Dieses wäre auch in angemessener Höhe
zu finanzieren. Allerdings definieren die Kreise Kindertageseinrichtungen
(ähnlich wie Schule) häufig als Bestandteil des örtlichen Gemeinwesens
und sehen deshalb vorrangig die kreisangehörigen Kommunen in der