Finanzierung von Kindertageseinrichtungen - Landesrechnungshof ...

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meinden als kommunale Träger. Trotz dieser mangelnden Vergleichbarkeit
wurden die in Trägerschaft der kreisfreien Städte geführten Einrichtungen
der Vollständigkeit halber nachrichtlich in die vorstehende Übersicht
aufgenommen.
Als Eigenanteil des Trägers sind nicht nur die ausdrücklich als Eigenleistung
bezeichneten Einnahmen, sondern auch die Entnahmen aus den allgemeinen
und zweckbestimmten Rücklagen erfasst worden. Diese Zuordnung
ist jedoch nur eingeschränkt richtig, weil den Entnahmen zuvor
„Zuführungen zur Rücklage“ vorangingen. Diese waren Teil der laufenden
Betriebskosten und sind als solche durch die Gemeinden, die Teilnehmerbeiträge,
das Land und die örtlichen Jugendhilfeträger (mit-)finanziert worden.
Insofern handelt es sich bei den Rücklagenentnahmen um keine
(ausschließlich) vom Einrichtungsträger finanzierte, sondern nur eine ihm
zugeschriebene Leistung. Ließe man diese Rücklagenentnahmen unberücksichtigt,
ist von einem geringeren Finanzierungsanteil der Einrichtungsträger
auszugehen.
In den verschiedenartigen Jahresabrechnungen werden auch die Eigenleistungen
der Träger unterschiedlich ausgewiesen. Vielfach wurden die
von kirchlichen Trägern oder Elternvereinen erbrachten Eigenleistungen
pauschal jeweils in gleicher Höhe in Einnahme und Ausgabe durchgebucht.
Ansonsten sind die durch Teilnehmerbeiträge, Zuschüsse und
sonstige Einnahmen nicht gedeckten Betriebskosten als Defizit ausgewiesen
worden, das die Einrichtungsträger ausgeglichen haben.
Die meisten Einrichtungsträger wiesen die Verwaltungskosten, die ihnen
für die Betriebsführung der Einrichtung entstehen, als anteilige Betriebskosten
aus. Dies erfolgte durch individuell festgelegte innere Verrechnungen
oder durch eine Pauschale in Höhe eines prozentualen Anteils der
Personalkosten oder der Gesamtbetriebskosten. Ein Nachweis, wonach
dem Träger tatsächlich Aufwendungen in Höhe der Pauschalen entstanden
sind, war den Jahresabrechnungen nicht zu entnehmen. Auch die
zwischen den Einrichtungsträgern und den Gemeinden geschlossenen Finanzierungsvereinbarungen
regeln einen solchen Nachweis nur unzureichend
(vgl. II/Tz. 7.2.4). Es kann daher nicht ausgeschlossen werden,
dass die vom Einrichtungsträger als Betriebskosten pauschal ausgewiesenen
Verwaltungskostenanteile höher sind als die tatsächlichen Aufwendungen
für die verwaltungsseitige Betriebsführung. In solchen Fällen wür-