Nanotechnologie in Lebensmitteln - DLR Online: Deutsche ...

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Thema des Monats «
» Reichen die
bestehenden
gesetzlichen
Regelungen
aus? «
log zu beteiligen, um sinnvolle Lösungen
für ein hohes Verbraucherschutz- und
-informationsniveau zu erreichen. So hel-
fen einseitige Vorverurteilungen und eine
allgemeine Stigmatisierung der Nanotech-
nologie nicht, sondern führen nur zu einer
unnötigen und ungerechtfertigten Verun-
sicherung der Verbraucher.
Sind neue, spezifi sche Nano-
Gesetze die Lösung des
Problems?
Die Deutsche Apotheker Zeitung titelte am
4.9.2008 zum Thema „Nanotechnologie in
Lebensmitteln“ mit der Schlagzeile „Unsichtbar,
kaum geprüft und gesetzlich ungeregelt“
2) und greift damit die Vorwürfe
des BUND auf. Aber benötigen wir wirklich
eine neue Gesetzgebung, die Nanotechnologie
in Lebensmitteln regelt oder reichen
die bestehenden Regelungen schon aus?
Beim Einsatz von Nanomaterialien oder
Verfahren unter Einsatz der Nanotechnologie
sind die allgemeinen und spezifi
schen Anforderungen des deutschen Lebensmittel-
und Futtermittelgesetzbuches
und der europäischen Verordnung (EG)
Nr. 178/2002 zur gesetzlich verankerten
Produkt- und Lebensmittelsicherheit als
Vermarktungsvoraussetzung zu beachten.
Des Weiteren gelten spezifi sche Regelungen
für Lebensmittelzusatzstoffe
und neuartige Lebensmittel und Lebensmittelzutaten,
welche einem allgemeinen
Verbot mit Zulassungsvorbehalt unterliegen.
Eine behördliche Zulassung erfolgt
erst nach eingehender Prüfung der Sicherheit
für den beabsichtigten Zweck.
Im Fall von Zusatzstoffen, die bisher schon
nanoskalig hergestellt wurden, können
diese unter den bisherigen Zulassungen
weiterlaufen, sofern die bei der Risikobewertung
herangezogenen Sicherheitsdaten
noch für das im Markt befi ndliche
Material charakteristisch sind. Bei nanoskaligen
Zusatzstoffen, die bisher so nicht im
Markt waren, muss auch jetzt schon eine
Neuzulassung unter dem europäischen Zusatzstoffregime
erwirkt werden.
Handelt es sich bei den Nanomaterialien
oder bei den eingesetzten nanotechno-
logische Verfahren um ein neuartiges Lebensmittel/Lebensmittelzutat
oder ein
neuartiges Herstellverfahren, sind die Regelungen
der Verordnung (EG) Nr. 258/97
anzuwenden. Auch hier unterliegen die
Produkte zunächst einer unabhängigen
und transparenten wissenschaftlichen
Risikobewertung mit anschließendem behördlichen
Genehmigungsverfahren. Besondere
Erfordernisse zur Kenntlichmachung
können heute schon sowohl im
Zusatzstoffbereich als auch bei neuartigen
Lebensmitteln festgelegt werden.
Für die Materialien mit Lebensmittelkontakt
(Lebensmittelbedarfsgegenstände)
gelten die Zulassungsanforderungen und
Sicherheitsgebote der Rahmenverordnung
(EU) 1935/2004. Alle Innovationen
im Bereich Verpackungs- und Prozessmaterialien
mit vorhersehbarer Lebensmittelberührung
haben diesen Regelungen
zu entsprechen.
Vorwürfe, dass die gesetzlichen Regelungen
nicht ausreichend sind und nanospezifi
sche Regelungen erlassen werden
müssen, können nicht nachvollzogen werden.
Vielmehr sehen sowohl die Bundesregierung17)
als auch die Europäische Kommission18)
keine zusätzlichen gesetzlichen
Maßnahmen für erforderlich, um nanotechnologisch
hergestellte Lebensmittel
regeln zu können. Daher setzt der Gesetzgeber
auf die bisherigen Rechtssysteme
und bezieht zukünftig Nanoskaligkeit als
Kriterium der Neuartigkeit (Novelle der
Novel Food-VO19) ) oder als Zulassungskriterium
(neues Zusatzstoffrecht20) ) ausdrücklich
mit ein.
Schlussbetrachtung
Nanotechnologie ist noch keine Realität
bei Lebensmitteln. Viele der bisher in der
Diskussion befi ndlichen Produkte sind
keine Nanomaterialien im Sinne der aktuellen
Defi nitionen oder sind aufgrund
bisheriger Zulassungen legal im Markt.
Ein weites Feld zukünftiger Innovationen
wird im Bereich der Lebensmittelbedarfsgegenstände
gesehen, wo es jetzt schon
anwendungsreife Produkte gibt. Inwieweit
sich dort die neuen, verbesserten
» November/Dezember 2008 | DLR