Optionen, Chancen und Rahmenbedingungen ... - Ecologic Institute

II. Ziele einer stärkeren Marktöffnung in der Wasserversorgung 35
III. Szenarien 37
1. Mögliche Maßnahmen für mehr Wettbewerb in der
Trinkwasserversorgung: Szenarienbildung 37
1.1 Szenario 1: Wettbewerb im Markt 37
1.2 Szenario 2: Wettbewerb um den Markt 38
1.3 Gesetzgeberische Zuständigkeiten 40
2. Szenario 1: Folgenabschätzung und Handlungsbedarf 41
2.1 Formen des Wettbewerbs im Markt 42
2.1.1 Wettbewerb durch Eigenversorgung 42
2.1.2 Wettbewerb durch freien Leitungsbau 42
2.1.3 Wettbewerb durch gemeinsame Netznutzung
2.1.4 Wettbewerb durch die Einschaltung von Zwischen-
43
händlern 44
2.2 Wirtschaftliche Folgen und Handlungsbedarf 45
2.3 Folgen für den Gesundheitsschutz und Handlungsbedarf 48
2.4 Folgen für den Umweltschutz und Handlungsbedarf 52
2.5 Folgen für die Kommunen und Handlungsbedarf 57
3. Szenario 2: Folgenabschätzung und Handlungsbedarf 57
3.1 Wirtschaftliche Folgen und Handlungsbedarf 57
3.2 Folgen für den Gesundheitsschutz und Handlungsbedarf 59
3.3 Folgen für den Umweltschutz und Handlungsbedarf 59
3.4 Folgen für die Kommunen und Handlungsbedarf 60
4. Zur Vereinbarkeit von Wettbewerb im Markt und
Wettbewerb um den Markt 61
IV. Weitere Maßnahmen und ihre Wirkungsweise 63
1. Schaffung von Rahmenbedingungen für die materielle
Privatisierung („Angebotsgesetzgebung“) 63
2. Wettbewerbsorientierte Regulierung 64
3. Lockerung des kommunalwirtschaftlichen Örtlichkeitsprinzips 66
4. Zusammenschluss von Unternehmen zu Zweckverbänden 67
5. Steuerliche und rechtliche Gleichbehandlung von Wasserversorgung
und Abwasserentsorgung 68
6. Benchmarking 68
Literaturverzeichnis 70
III