Handbuch für Parlamentarier - Übereinkommen des Europarats zum ...

Am 1. Juli 2010 trat das Übereinkommen des Europarats zum Schutz
von Kindern vor sexueller Ausbeutung und sexuellem Missbrauch
(SEV Nr. 201), auch Lanzarote-Konvention genannt, in Kraft. Bis heute
(Dezember 2011) wurde das Übereinkommen von 17 Mitgliedstaaten
ratifiziert und von 26 unterzeichnet.
Das Einzigartige und der Mehrwert des Übereinkommens liegen in
seinem interdisziplinären Ansatz. Es soll die sexuelle Ausbeutung und
den sexuellen Missbrauch von Kindern verhüten, die kindlichen Opfer
dieser Straftaten schützen und die Täter der Strafverfolgung aussetzen.
Das Übereinkommen kann als das umfassendste und proaktivste
Rechtsinstrument bezeichnet werden, denn es hat zum Ziel, die verschiedenen
Aspekte im Kampf gegen Sexualstraftaten zu behandeln
und führt darüber hinaus einen Überwachungsmechanismus ein, der
die Vertragsparteien bei der Erfüllung ihrer Verpfl ichtungen unterstützt.
Unter bestimmten Umständen können auch Staaten, die nicht Mitglieder
des Europarats sind, eine Vertragspartei zum Übereinkommen werden,
ebenso wie die Europäische Union.
Dieses Handbuch für europäische Parlamentarier wurde für die parlamentarische
Dimension der Kampagne des Europarats gegen sexuelle
Gewalt an Kindern verfasst, die wiederum ein Aspekt des Programms
„Aufbau eines Europas für Kinder und mit Kindern” ist. Die Kampagne,
die im November 2010 in Rom gestartet wurde, versucht vorrangig,
alle Mitgliedstaaten des Europarats zu bewegen, die Rechtsinstrumente
des Europarats zur Bekämpfung von sexueller Gewalt gegen Kinder zu
unterzeichnen, zu ratifizieren und anzuwenden, so auch die Lanzarote-
Konvention. Des Weiteren hat sie zum Ziel, das Bewusstsein der
Allgemeinheit für das Ausmaß der sexuellen Gewalt im unmittelbaren
Umfeld von Kindern zu schärfen sowie für die Möglichkeiten, diese zu
verhindern und zu melden.
Das Handbuch dient primär der größeren Sensibilisierung der
Parlamentarier für alle Formen sexueller Gewalt gegen Kinder, einem
Übel, das seit vielen Jahren in Europa bekämpft wird. Es soll darüber
hinaus alle Mitgliedstaaten ermutigen, die Lanzarote-Konvention,
das wichtigste Rechtsinstrument des Europarats zur Bekämpfung von
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