EISENBAHNRECHTLICHES BAUGENEHMIGUNGSVERFAHREN ...

AUSBAU EISENBAHNACHSE MÜNCHEN - VERONA
Einfahrt Bahnhof Innsbruck - Einbindung Umfahrung Innsbruck
Für das Fachgebiet Infrastruktur (Trassierung, Fahrbahn, Fahrbahnentwässerung) wurde auf Basis der zur Verfügung
gestellten Projektunterlagen des Einreichprojektes unter Berücksichtigung der maßgebenden technischen Regelwerke
(RVE, ÖNORMEN, ÖBB Vorschriften etc.) das Bauvorhaben überprüft, ob es dem Stand der Technik unter
Berücksichtigung der Sicherheit und Ordnung des Betriebes der Eisenbahn, des Betriebes von Schienenfahrzeugen
auf der Eisenbahn und des Verkehrs auf der Eisenbahn einschließlich der Anforderungen des Arbeitnehmerschutzes
entspricht. Der Stand der Technik wird entsprechend dem § 9b des EisbG 57 i.d.g.F überprüft. Als Basis dieser
Überprüfung wurden aktuelle Vorschriften und Normen herangezogen aber auch die Erkenntnisse aus ähnlichen
Projekten und der Vergleich zu bereits erprobten Systemen. Bis zur Realisierung der technischen Ausrüstung wird
eine längere Zeitspanne vergehen. Es kann daher aus heutiger Sicht keine detaillierte Vorgabe zur Realisierung der
technischen Ausrüstung gemacht werden, ohne damit Gefahr zu laufen, dass technische Verbesserungen und Neuerungen
bei der Realisierung nicht beachtet werden können. Daher wurden die Unterlagen in einer technischen Tiefe
aufbereitet, die einerseits die Umsetzung der Anforderungen des Eisenbahnbetriebs und der Tunnelsicherheit garantiert,
die aber den Freiraum für technische Neuerungen und Änderungen zulässt. Zur Beurteilung des Arbeitnehmerschutzes
wurde die AVO Verkehr in Verbindung mit dem von der Versicherungsanstalt für Eisenbahnen und Bergbau
in Kooperation mit dem Verkehrsarbeitsinspektorat erarbeiteten Schwerpunktkonzept Eisenbahnanlagen R10 herangezogen.
Diese Überprüfungen bestehen aus Befund, Gutachten und einer Zusammenfassung.
Im Befund wird in kurzer Weise der Sachverhalt aus den Einreichunterlagen dargestellt und zusammengefasst. Es
wird keine Bewertung oder Beurteilung der Unterlagen vorgenommen.
Erst in der Begutachtung wird eine Bewertung der Unterlagen durchgeführt. Zuerst wird der Stand der Technik festgehalten,
der die Grundlage für die Beurteilung bildet. Dann werden der Stand der Technik und der Arbeitnehmerschutz
jeweils für die Bau- und Betriebsphase bewertet. Anlagen, die entsprechend den aktuellen Regeln der Technik
geplant und errichtet werden, entsprechen dem Stand der Technik. Werden Lösungen gewählt, die nicht den
Regeln der Technik entsprechen, kann der Stand der Technik auch durch den Nachweis einer entsprechenden Funktion
und Sicherheit sichergestellt werden. Die Beurteilung des Projektes erfolgt entsprechend dem Detaillierungsgrad
des Projektes.
Die Zusammenfassung gibt in kurzer und übersichtlicher Weise die Ergebnisse der durchgeführten Prüfungen aller
oben angeführten Punkte wieder.
Elektrotechnik
Die Einreichunterlagen wurden in einer technischen Tiefe aufbereitet, die einerseits die Umsetzung der Anforderungen
des Eisenbahnbetriebs garantiert, die aber den Freiraum für technische Neuerungen und Verbesserungen zulassen.
Der Stand der Technik wird entsprechend dem § 9b des EisbG 57 i.d.g.F. überprüft. Als Basis dieser Überprüfung
wurden aktuelle Vorschriften und Normen herangezogen, aber auch die Erkenntnisse aus ähnlichen Projekten
und der Vergleich zu bereits erprobten Systemen. In der Beurteilung des Arbeitnehmerschutzes wird auf das
Einreichprojekt 2008 verwiesen. Zusätzlich werden spezielle technische Belange des Arbeitnehmerschutzes in der
technischen Dokumentation überprüft, wie zum Beispiel der erforderliche Sicherheitsraum gem. EisbAV in den Querprofilen,
soweit dieser durch elektrotechnische Anlagen eingeschränkt sein könnte.
Gegenüber dem Einreichprojekt 2008 hat sich in einigen Bereichen der Errichtung von Niederspannungsanlagen
aber auch beim Oberleitungsbau die Normenlage geändert. Im Sinne eines einheitlichen Projektstandes wird hier der
Stand der Technik des Einreichprojekts 2008 herangezogen und bewertet. Teilweise wurden die Regeln der Technik
weiterentwickelt, für die Beurteilung des interoperablen Projektes ist jedoch der, in den technischen Spezifikationen
für die Interoperablität des Teilsystems (kurz TSI) Energie beschriebenen, Stand heranzuziehen.
Sicherungstechnik
Durch die Novelle des Eisenbahngesetzes 1957 in der Fassung BGBl. I Nr. 40/2013 hat ein Bauentwurf alle projektrelevanten
Teilbereiche zu enthalten. Daher werden nicht nur die sicherungstechnisch relevanten Anlagen betrachtet
§31A GUTACHTEN - 25 -