EISENBAHNRECHTLICHES BAUGENEHMIGUNGSVERFAHREN ...

AUSBAU EISENBAHNACHSE MÜNCHEN - VERONA
Einfahrt Bahnhof Innsbruck - Einbindung Umfahrung Innsbruck
Entsprechend der gesetzlichen Vorgaben wurden die Konzentrationen für unterschiedliche zeitliche Mitteilungsintervalle
berechnet. Es wurde auch die Höhe des Staubniederschlags (Staubdeposition) gemäß ÖNORM M9440 abgeleitet.
Bei der Berechnung von Stickstoffdioxid wurde die chemische Umwandlung mit der klassischen Berechnungsformel
nach Romberg (1996) berücksichtigt. Um die Änderungen der klassischen Formel aufgrund der moderneren
Fahrzeugflotte zu berücksichtigen, wurde eine standortspezifische Anpassung der Rombergformel für die Jahresmittelwerte
und die 98-Perzentile für die Messstellen Frauenanger und Sillhöfe nach RVS 9.263 (2005) durchgeführt.
Die Ergebnisse wurden auf die Einhaltung der gesetzlichen Grenzwerte überprüft und beurteilt. Bei zusätzlich notwendigen
Maßnahmen war zu überprüfen, ob diese auch in die Planung des Bauvorhabens eingearbeitet worden
waren.
Auch der Stand der Technik für die Luftschadstoffuntersuchungen und die belastungsmindernden Maßnahmen waren
Thema der Untersuchungen. Ebenfalls ging die fachspezifische Beurteilung des Arbeitnehmerschutzes für die
Betriebsphase in das Gutachten ein.
Interoperabilität
Die Grundlage für die Beurteilung der Interoperabilität ist die Richtlinie 2008/57/EG. Die EG-Prüfung unterteilt sich in
eine Prüfung gemäß den TSI (Art. 18, 2008/57/EG) und in eine Prüfung weiterer Anforderungen für die Interoperabilität
außerhalb der EG-Prüfung („Non-EG-Prüfung“, Art. 17.3 und 15.1, 2008/57/EG). Diese sogenannte „Non-EG-
Prüfung wird von „designated bodies“ gemäß §31a im nationalen eisenbahnrechtlichen Zulassungsverfahren behandelt.
Die Mitgliedstaaten benennen auch die Stellen, die mit dem Prüfverfahren beauftragt sind. Die nationale Zulassungsbehörde
in Österreich (BMVIT) überträgt diese Aufgabe an die durch das Eisenbahngesetz in § 31a Punkt (2)
Ziffer 1 bis 5 genannten Sachverständigen. Die Arsenal Railway Certification GmbH ist als technisches Büro berechtigt,
diese Überprüfungen durchzuführen.
Für die Beurteilung der Interoperabilität ist entscheidend, dass die Richtlinie und die dazu nachgeordneten Spezifikationen
im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht werden. Somit stellen sie keine Norm dar, sondern sind als
Gesetzestext zu verstehen und dementsprechend zu prüfen und beurteilen. Der Stand der Technik kann in diesem
Fall nur bedingt angewandt werden.
Die Vorgehensweise und der Umfang bei der Prüfung sind somit durch die Interoperabilitätsrichtlinie 2008/57/EG, die
damit verbundenen TSIs und die anzuwendenden nationalen Regelwerke vorgegeben. Um eine einheitliche Prüfung
in Österreich zu gewährleisten wurde durch die ÖBB, die benannten Stelle und das BMVIT ein sogenanntes IOP-
Prüfheft erstellt, welches auch die Non-EG-Prüfung enthält. Die Prüfung erfolgt gemäß dem IOP-Prüfheft Version 3.0
vom 01.11.2010, das den genauen Umfang der Prüfung und die Vorgehensweise festhält.
§31A GUTACHTEN - 33 -