Cicero 10 Jahre (Vorschau)

BERLINER REPUBLIK
Porträt
POLITIK MACHT LANGWEILIG
Als Bilkay Öney in Baden-Württemberg als Integrationsministerin anfing, brachte sie
viele gegen sich auf. Nach drei Jahren kennt sie die Gesetze der Branche. Ob das gut ist?
Von GEORG LÖWISCH
Die Politikerin Bilkay Öney steht
zwischen den Welten, notorisch,
wild, von klein auf. Sie war das
Mädchen, das in Berlin-Spandau von einer
anderen Einwanderertochter verpetzt
wurde, weil es mit Jungs rumhing.
Sie war die Journalistin im Berliner Büro
des türkischen Fernsehens, die der Chef
„die Deutsche“ nannte. Sie saß für die
Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus
und lief zur SPD über.
2008 – noch als Grüne – forderte sie,
man müsse Roland Koch zuhören, obwohl
der gerade eine Ausländerkampagne fuhr;
ihre Partei distanzierte sich. 2011 traf sie
Recep Tayyip Erdogan, obwohl ihre Eltern,
linke Kemalisten, dessen Politik verachten.
Bilkay Öney, Integrationsministerin
von Baden-Württemberg, schwimmt
zwischen den Strömungen. Das ist das Besondere
an ihr. Das ist ihr Problem.
Sonntagnachmittag, Akademie der
Künste am Brandenburger Tor. Die SPD
inszeniert sich auf einer Konferenz. Sieben
Stuhlreihen mit Ministern, Bürgermeistern,
Senatoren und Abgeordneten,
denen Sigmar Gabriel den Sonntagnachmittag
abzwackt. Öney kommt spät, in
Reihe drei winkt sie jemand auf einen
freien Platz: Raed Saleh, SPD-Chef im
Berliner Abgeordnetenhaus, er stammt
aus dem Westjordanland. Eine blonde
Frau guckt zu den beiden rüber. Noch
mal. Öney beugt sich zu Saleh. „Kommt
dir das auch so vor, dass die uns anschaut,
als kämen wir vom Mars?“ Öney wendet
sich der Frau zu. „Wo kommen Sie eigentlich
her?“ Schock. „Sachsen-Anhalt.
Und Sie?“ Öney: „Früher Berlin, jetzt
Baden-Württemberg.“
2011, Grün-Rot hatte die Wahl im
Südwesten gewonnen, suchte SPD-Chef
Nils Schmid eine Integrationsministerin.
Er stieß auf Öney. Diplom-Kauffrau,
Ex-Journalistin. Unerschrocken, gut
aussehend, nicht radikal. Sie zog nach
Stuttgart, um das neue Ministerium mit
knapp 60 Mitarbeitern aufzubauen.
In einem ihrer ersten Interviews erklärte
Öney: „Die Türken gucken fünfmal
mehr Fernsehen als die Deutschen.“
Grüne und Migrantenverbände tobten.
„Burkinis finde ich Quatsch“, sagte sie
ein paar Interviews später.
Die CDU, eigentlich noch in der
Mappus-Malaise, merkte auf. Bernhard
Lasotta, ein Arzt aus Bad Wimpfen, war
gerade integrationspolitischer Sprecher
der Landtags-CDU geworden. Fortan
röntgte er Öneys Äußerungen auf Skandalpotenzial.
Redete sie türkisch, ließ
er übersetzen. Einmal sprach sie im Zusammenhang
mit dem NSU von „tiefem
Staat“, ein Begriff, der in der Türkei Verbindungen
von Justiz, Politik, Geheimdiensten
und organisierter Kriminalität
beschreibt. Das über Deutschland! Lasotta
platzierte den ersten Treffer.
DEM CDU-MANN ist ihre unausrechenbare
Politik unverständlich. Früher war
sie – selbst keine Muslimin – strikt für
das Kopftuchverbot an Schulen und Kitas.
Später erklärte sie, man müsse noch
mal darüber nachdenken. Lasotta sagt:
„Ich kann nie einschätzen, wo sie steht.“
Eine, die zwischen den Strömungen
schwimmt, wird immer wieder untergespült.
In Stuttgart hielt Winfried Kretschmann
sie oben. Der Ministerpräsident hat
sich selbst ein Leben lang dem Mainstream
widersetzt: Maoisten, Fundigrünen,
den Wichtigtuern von Berlin. Als die
CDU im Sommer 2013 beantragte, Öney
zu entlassen, stützte er sie. Lasotta warf
ihr vor, in einem türkischen Internetportal
der CDU Rassismus unterstellt zu haben.
Kretschmann tadelte sie im Landtag,
lobte aber ihre unverstellte Sprache.
Öney liefen Tränen übers Gesicht.
Ihre zwei besten Freunde hat sie immer
noch in Berlin. Die eine ist Putzfrau,
sie stammt aus dem Kaukasus. Der andere
heißt Ilhami, ein schwuler Friseur.
In der Landtags-SPD bleibt sie ein
Fremdkörper. „Die sagen: He he, was hat
sie jetzt wieder angestellt“, analysiert ein
einflussreiches Parteimitglied. Kein Politgeruch,
kein Sozigeruch und dann auch
noch frech. Die SPD, die sich endlich erweitern
müsste, irritiert die Erweiterung.
Öney sagt: „Ich fühle mich frei. Ich
bin so lange dabei, wie ich kann. Und
wenn nicht mehr, ist auch gut.“
Sie arbeitet. Sie hat den Gesinnungstest
für Einwanderer abgeschafft. Sie hat
die Sargpflicht gelockert, sodass Muslime
ihre Toten im Tuch bestatten können. Sie
zeigt Einwanderern, dass die Demokratie
kein Klub der Urdeutschen ist. Aber
ihre Sprache ist anders geworden. Sie kontrolliert
sich: „Das unverfänglichste Zeug
kann einem um die Ohren fliegen.“ Zum
Doppelpass gab sie neulich ein Deutschlandfunk-Interview.
„Wiedererlangung“,
„Amtsermittlungsgrundsatz“, „Hinnahme
der Mehrstaatlichkeit“. Sie klang blechern
wie ein Politautomat, ein vollintegrierter.
Lasotta kann zufrieden sein. Er bilanziert:
„Sie findet nicht mehr statt.“
Am 27. März um 21.47 Uhr war sie
plötzlich wieder da. Sie twitterte: „Als
ich nach BaWü kam, war ich 40, sah aber
aus wie 28. Jetzt bin ich 43 und sehe aus
wie 43. Politik kann Falten, fett u. langweilig
machen, trotzdem happy.“
Ilhami, der schwule Friseur, hat mal
zu ihr gesagt: „Bilkay, du bist Ministerin,
da gibt’s Konkurrenz wie bei uns.“
Wie bei den Friseuren. Aber dort ist
ein eigener Stil alles, in der Politik nicht.
GEORG LÖWISCH bemüht sich als
Cicero‐Textchef, langweilige
Politikersprache aufzubrechen
Foto: Bernd Hartung/Agentur Focus
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Cicero – 5. 2014