gwf Wasser/Abwasser IT-Branchenlösungen für die Wasserwirtschaft (Vorschau)

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Branche
Kommunale Unternehmen wichtiger Partner
bei der Koordination
VKU zur Verabschiedung der Richtlinie zum schnellen Breitbandausbau
Das Europäische Parlament hat
eine Richtlinie über Maßnahmen
zur Kostenreduzierung beim Ausbau
von Hochgeschwindigkeitsnetzen
für die elektronische Kommunikation
verabschiedet. Dazu Hans-
Joachim Reck, Hauptgeschäftsführer
des Verbandes kommunaler Unternehmen
(VKU): „Wir begrüßen, dass
die Gesetzgeber Trinkwasserleitungen
vom Anwendungsbereich ausgeschlossen
haben. Eine unmittelbare
Mitnutzung von Trinkwasserleitungen
ist ein potenzielles Risiko
für die Sicherheit und Integrität der
Netze, da sie hierfür nicht ausgelegt
sind.“ Eine verpflichtende Mitnutzung
hätte im Widerspruch zur
europäischen Trinkwasserrichtlinie
gestanden, die bestimmte Mindestanforderungen
an die Qualität der
Stoffe und Materialien stellt, die in
Kontakt mit Wasser für den menschlichen
Gebrauch treten.
Reck: „Erfreulich ist auch, dass
EU-Parlament und Ministerrat unserer
Forderung nachgekommen ist, die
ursprünglich als Verordnung vorgesehenen
Regelungen in das Rechtsinstrument
einer Richtlinie zu ändern.
Damit bleibt den Mitgliedsstaaten
genügend Handlungsspielraum in
der Umsetzung, zumal der Breitbandausbau
in der EU höchst unterschiedlich
weit vorangeschritten ist.
Die Breitbandversorgung wird im
Koalitionsvertrag der Bundesregierung
als kommunikative Daseinsvorsorge
bezeichnet und ist daher ein
© VKU/regentaucher.com
natürliches Betätigungsfeld kommunaler
Unternehmen. Derzeit engagieren
sich rund 150 von 1 400 VKU-
Mitgliedern beim Breitbandausbau
in der Fläche. Bis 2011 investierten
diese Unternehmen bereits in 10 000
km Glasfasernetz, Tendenz steigend:
Hintergrund
Die EU hat sich ambitionierte Ziele für den Breitbandausbau gesetzt. Ziel ist es, bis 2020 mindestens
30 MBit/s für alle Internetnutzer und 100 MBit/s für 50 % der Internetnutzer zur Verfügung zu stellen. Die
europäischen Zielsetzungen sind Teil der sogenannten Digitalen Agenda der Europäischen Kommission
und damit Bestandteil der Europa-2020-Strategie. Bei der Erreichung dieser Ziele misst die EU der lokalen
und regionalen Ebene – und hier gerade den öffentlichen Einrichtungen – eine besondere Bedeutung bei.
Die Europäische Kommission hatte im März 2013 einen Verordnungsvorschlag „über Maßnahmen zur
Reduzierung der Kosten des Ausbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen für die elektronische Kommunikation“
vorgelegt. Damit sollen die Betreiber netzgebundener Infrastruktur eine Mitnutzung ihrer Netze
zum Zwecke des Breitbandausbaus zulassen und eine verstärkte Zusammenarbeit bei der Planung und
Durchführung von Bauarbeiten praktizieren.
Mai 2014
600 gwf-Wasser Abwasser