DER STADTVERORDNETENVORSTEHER - Pirate Leaks

Drucksachennummer: 14/2006 (VIII) Seite 6 von 7
1.9150.860000.3 Zuführung an den Vermögenshaushalt 35.245,11 Euro
Gemäß § 22 Abs. 1 GemHVO sind die im Verwaltungshaushalt zur Deckung der Ausgaben
nicht benötigten Einnahmen dem Vermögenshaushalt zuzuführen. Der Haushaltsplan sah
keine Zuführung an den Vermögenshaushalt vor. Nach vorläufigem Abschluss des Haushaltsjahres
2005 ergab sich nunmehr ein kleiner Überschuss, der den Vermögenshaushalt
zuzuführen ist.
1.9150.860400.9 Zuführung Sonderrücklage Entlastungsstraße 31.618,92 Euro
Die in der Sonderrücklage frei verfügbaren Mittel wurde im laufe des Jahres verzinslich angelegt.
Dadurch konnten nochmals Zinsmehreinnahmen von rd. 32.000,00 Euro erzielt werden.
Diese Mehreinnahmen werden entsprechend vom Verwaltungs- an den Vermögenshaushalt
in die Rücklage Entlastungsstraße überführt.
2.9100.910000.0.001 Zuführung an Allgemeine Rücklage 29.211,93 Euro
Nach Bildung der gesamten Haushaltsausgabe und Haushaltseinnahmereste ergab sich im
Vermögenshaushalt ein kleiner Überschuss von rd. 29.200,00 Euro. Dieser Überschuss ist
gemäß § 22 Abs. 2 GemHVO der Allgemeinen Rücklage zuzuführen.
2.9100.910100.7.001 Zuführung Sonderrücklagen Entlastungsstraße
Friedrichsdorf
866.582,49 Euro
Vom Amt für Straßen- und Verkehrswesen Frankfurt wurden im Laufe des Jahres 2005 als
Tilgungen für den ersten Bauabschnitt der Entlastungsstraße Friedrichsdorf zwei Raten in
Höhe von 227.000,00 Euro und 607.963,57 Euro an die Stadt überwiesen. Bei der ersten
Rate in Höhe von 227.000,00 Euro handelt es sich um den ersten Abschlag für die insgesamt
in 15 Raten zurückzuzahlende Vorausleistung der Stadt. Bei dem Betrag von
607.963,57 Euro steht eine Klärung mit dem HSV noch aus. Vermutlicherweise handelt es
sich hierbei um einen Anteil für die Grundstückskosten.
2.9100.911400.1.001 Zuführung Rücklage Ablösebeträge Stellplätze 101.600,00 Euro
Es handelt sich hierbei um die Stellplatzablöse für acht Stellplätze in der Wilhelmstraße 18-
22. Da im Haushaltsjahr 2005 eine satzungsgemäße Verwendung dieser Mittel nicht stattfand,
sind diese der Sonderrücklage Ablösebeträge Stellplätze in voller Höhe zuzuführen.
2.9150.901100.4.001 Zuführung an den Verwaltungshaushalt
Gebührenausgleichsrücklage UA 7000
64.579,12 Euro
Durch Mindereinnahmen von rd. 187.000,00 Euro bei den Kanalnutzungsgebühren ergab
sich, dass der gesamte Abschnitt 7000 „Stadtentwässerung“ defizitär war. Nach Saldierung
mit Verbesserungen auf der Ausgabeseite ergab sich noch ein Minus von rd. 64.600,00 Euro.
Dieses Minus wurde durch eine Entnahme aus der noch vorhandenen Rücklage Stadtentwässerung
ausgeglichen. In der Rücklage sind zum 31.12.2005 jedoch immer noch rd.
134.000,00 Euro für Belastungen zukünftiger Haushaltsjahre vorhanden.
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