Abwasserzweckverband "Obere Röder", Sitz Radeberg

Abwasserzweckverband „Obere Röder", Radeberg Blatt 2
Zusammenfassende Darstellung des Planungserqebnisses
Die Aufgaben der Betriebsführung und der Verbandsarbeit werden in einer durch den AZV
gegründeten Eigengesellschaft in Form einer GmbH wahrgenommen. Neben den anzuwendenden
Grundsätzen der kommunalen Haushaltswirtschaft wird durch die Rechtsform
ein effektives und kostenbewusstes Handeln von Beginn an in den Vordergrund gestellt.
Die rechtlich selbständige Organisationsform bietet die günstigsten Voraussetzungen für
ein bewusstes wirtschaftliches Denken und Handeln. Gleichzeitig können durch die Höhe
der Beteiligung (100 %) die Interessen des AZV durchgesetzt werden und er kann die Gesellschaft
so kontrollieren, als wenn es sich um eine eigene Dienststelle handeln würde. Mit
der Gründung der Eigengesellschaft bleibt der BgA Verpachtung Verwaltungsgebäude mit
Einrichtungen erhalten. Eine Aufgabe des BgA, die durch Gründung eines Eigenbetriebs
entstehen würde, würde zur Überführung des Anlagevermögens des jetzigen BgA Verpachtung
Verwaltungsgebäude in den Hoheitsbereich führen und eine Umsatzsteuerbelastung
von ca. 365.000,00 € verursachen. Eine umsatzsteuerlich günstigere Behandlung über §
15a UStG ist wahrscheinlich nur auf dem Wege des Einspruchs bzw. auf dem Finanzgerichtsweg
möglich. Zur rechtssicheren Klärung der Problemstellung wurde beim Finanzamt
Dresden II ein Antrag auf verbindliche Auskunft gestellt.
Die Gesellschaft übernimmt die Aufgaben, die bisher durch den Betriebsführer wahrgenommen
wurden. Das betrifft insbesondere im kaufmännischen Bereich die Verbrauchsabrechnung
(Gebührenabrechnung vorerst im Auftrag und im Namen der Mitgliedskommunen,
Mahnwesen) einschließlich der Debitorenbuchführung und im technischen Bereich
den Betrieb und die Unterhaltung der überlassenen Abwasseranlagen (Verbands- und
Ortsanlagen). Durch den Übergang des Personals, das bisher für den Bereich Abwasser
beim Betriebsführer tätig war, können das vorhandene Know-how und Organisations- und
Arbeitsabläufe übernommen werden. Außerdem werden vom bisherigen Betriebsführer
angeschaffte Wirtschaftsgüter übernommen. Für die Verbrauchsabrechnung wird Software
angeschafft, so dass alle Aufgaben der Betriebsführung vor Ort erfüllt werden. Zur weiteren
Optimierung der Verfahrensabläufe wird die gemeinsame Geschäftsstelle in die Gesellschaft
integriert. Unter Zugrundelegung der bis 2007 gültigen Struktur ergeben sich durch
die Aufgabenerfüllung in einer Eigengesellschaft folgende Entgelte (Bruttobeträge) je m 3 :