Abwasserzweckverband "Obere Röder", Sitz Radeberg
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12<br />
Abstimmungsergebnis:<br />
Soll-Stimmen:<br />
Anwesend:<br />
Ja-Stimmen:<br />
Nein-Stimmen:<br />
Enthaltungen:<br />
18<br />
18<br />
11<br />
7<br />
0<br />
Herr Krauße, BM der Gemeinde Großharthau, veriässt die Verbandsversammlung um 20.00<br />
Uhr.<br />
TOP 8 Beschluss zur Vergabe der Bauleistung Kläranlage <strong>Radeberg</strong>, BVR -<br />
Schlammentwässerung - Ersatzinvestition Zentrifugen<br />
TOP 8.1.<br />
Beschluss über die Finanzierung der überplanmäßigen Ausgabe im<br />
Vermögensplan 2007 - Ersatzinvestition Kläranlage <strong>Radeberg</strong><br />
Schlammentwässerung, Zentrifugen<br />
Die derzeit in der BVR-Ahlage eingesetzten Zentrifugen, die nur noch eine Betriebserlaubnis<br />
bis 09/2007 besitzen, sind derart verschlissen, so dass die Ersatzinvestition unbedingt<br />
erforderlich ist. Die Zentrifugen werden für die Schlammentwässerung benötigt und dienen<br />
somit unmittelbar der Erledigung der hoheitlichen Aufgaben des <strong>Abwasserzweckverband</strong>es.<br />
Der <strong>Abwasserzweckverband</strong> „<strong>Obere</strong> Röder" hat im Wirtschaftsplan 2007 für die Ersatzinvestition<br />
Zentrifugen in der BVR-Anlage zur Schlammentwässerung einen Betrag von<br />
383.000 Euro (brutto) eingestellt. Dieser Betrag beruht auf einer unverbindlichen Angebotsabfrage<br />
vom März 2006, die der Planung für das Jahr 2007 zugrunde gelegt wurde.<br />
Das erhaltene Angebot für die Ersatzinvestition beträgt nach der Ausschreibung<br />
565.123,07 Euro (brutto). Die Preissteigerung ist in der hohen Nachfrage nach den Zentrifugen<br />
am Markt und in der begrenzten Anbieterzahl begründet. Dadurch entstehen im Wirtschaftsjahr<br />
2007 Mehrausgaben in Höhe von 181.523,07 Euro im Vermögensplan, als bei<br />
der Planung veranschlagt wurden.<br />
Die überplanmäßige Ausgabe in Höhe von rund 182.000 Euro entsteht durch eine Investition<br />
und ist satzungsgemäß über Kapitalumlagen zu finanzieren. Die Kapitalumlagen werden<br />
gestundet, da sie der Vermietung der BVR-Anlage zuzuordnen sind.<br />
Die Geschäftsstelle hat als Variantenbetrachtung die freie Vergabe oder Leasing vorgeschlagen,<br />
die durch Herrn Lemm verworfen wurden, da diese unwirtschaftlich sind.<br />
Beschluss 21a/2007<br />
1. Die Verbandsversammlung des <strong>Abwasserzweckverband</strong>es „<strong>Obere</strong> Röder" beschließt<br />
die Finanzierung der überplanmäßigen Ausgabe in Höhe von rd. 182.000 € für die Er-
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