Abwasserzweckverband "Obere Röder", Sitz Radeberg

11
Herr Mager, Verbandsrat Gemeinde Bretnig-Hauswalde, fragt zum Unternehmenskonzept:
Im Unternehmenskonzept auf Seite 1 lediglich die Vorteile einer Eigenlösung gegenüber
der Vergabe an Dritte aufgeführt werden. Frage: Erfolgte auch die Prüfung auf mögliche
Nachteile ? Wenn ja, mit welchem Ergebnis ?
Herr Lemm: In mehreren Sitzungen des Verwaltungsrates wurde über die verschiedenen
Rechtsformen, wie die Betriebsführung ab 01.01.2008 weitergeführt werden kann beraten
und besprochen. Darüber hinaus waren sich alle Verwaltungsratsmitglieder einig, dass die
Betriebsführung nicht an Dritte gegeben werden soll. Im Hinblick dessen, wurden die
möglichen Lösungen (Eigenbetrieb oder Gründung einer GmbH) betrachtet und im Unternehmenskonzept
dargestellt.
Herr Mager fragte, ob überhaupt Möglichkeiten der Fremdvergabe der Betriebsführung und
Verbrauchsabrechnung, ggf. für einen Übergangszeitraum, geprüft wurden ?
Herr Lemm: Verweist auf die Beantwortung der vorherigen Frage.
Herr Mager: Von der GEWA kann und soll unser Verband nur einen Teil des Personals
übernehmen. Ist dieser Mitarbeiteranteil überhaupt in der Lage, die anstehende Aufgabenvielfalt
fachlich abzudecken) ?
Herr Lemm antwortet, dass Mitarbeiter, die von der GEWA übernommen werden, ggf. weitergebildet
werden müssen, um den Anforderungen nachzukommen.
Herr Mager: Die vorgesehene Personalstärke erscheint zu dünn. Wurde geprüft, ob diese
für die Aufgabenerfüllung rund um die Uhr und auch bei Ausfall von Mitarbeotern, z. B.
wegen Urlaub oder Krankheit, ausreichend bemessen ist ?
Herr Lemm: Die Personalstärke ergibt sich aus den Regeln für die Aufspaltung des GEWA-
Personals. Mehr Mitarbeiter stehen nicht zur Verfügung. Es ist auch nicht möglich und
üblich bei Personalplanungen Mitarbeiterausfalle einzurechnen.
Herr Eisold, BM Gemeinde Wachau, erklärt, dass er die Betriebsführung für Trink- und Abwasser
in einer Hand belassen möchte.
Zu Fragen der Höhe der Betriebskosten wird erläutert, dass das Betriebsführungsentgelt
Bestandteil der Betriebskostenumlage bleibt, welche von den Kommunen an den AZV zu
zahlen sind. Dabei wurde die geringfügige Erhöhung der Betriebsführungskosten mitbetrachtet.
Über die detaillierte personelle Entwicklung muss innerhalb der einzelnen Verbände
Gespräche geführt werden. Die Frage zur Rufbereitschaft muss personell geklärt werden
und möglicherweise der Einklauf von Fremdleistungen mit in Betracht gezogen werden,
der im Unternehmenskonzept kostenseitig berücksichtigt wurde.
Beschluss 20/2007
1. Die Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes „Obere Röder" beschließt
das als Anlage beigefügte Unternehmenskonzept zur Neustrukturierung der Betriebsführung
ab dem 01.01.2008.
2. Über die Rechtsform wird in der nächsten Verbandsversammlung beschlossen.