Begründung FNP Daun 8 Änderung §§ 3(1) - Verbandsgemeinde ...

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Verbandsgemeinde DaunBegründung zur 8. Änderung des Flächennutzungsplans 30 774Seite 10Beispiel für die Bezeichnung einer Änderung:Änd. Nr. 1in W1,2 haW in GR 0,4 haLegende:Änd. Nr. 1 = Nr. der ÄnderungLWS = wirksame Flächendarstellung: z. B. „Fläche für die Landwirtschaft“in W = Änderung (von i. d. R. „Fläche für die Landwirtschaft“) in „Wohnbaufläche“W in GR = Änderung von „Wohnbaufläche“ in „Grünfläche“1,2 ha = Größenangabe in haDie einzelnen Änderungspunkte sind einer Änderungsnummer zugeordnet, ein Pfeil markiert dasDarstellungsziel der Änderung, und die Größe der Änderungsfläche ist in Hektar angegeben.In dem Fall, dass eine Bauflächendarstellung in eine andere geändert wird, ist dem Pfeil der Darstellungsinhaltdes wirksamen Flächennutzungsplans vorangestellt.1.3 Allgemeine HinweiseDie landschaftsplanerischen Aussagen im Rahmen der einzelnen Neuausweisungen zurErheblichkeitseinstufung der jeweiligen Eingriffe in die Naturhaushaltspotentiale leitet sich aus denAussagen der Landschaftsplanung ab, die im Einzelfall durch detaillierte Aufnahmen vor Ort ergänztwurden.Im Hinblick auf Aussagen zu erforderlichen Ausgleichsmaßnahmen erfolgen im vorliegenden Vorentwurfsstandüberschlägige Aussagen zu den einzelnen Flächen. Der Detaillierungsgrad hängtvon dem konkreten Inhalt der einzelnen Änderung ab. Nach Erforderlichkeit erfolgt eine weitereKonkretisierung der Aussagen für die planreife Fassung nach § 3 (2) BauGB.Für nachrichtliche Anpassungen des Flächennutzungsplans an bereits genehmigte undrechtskräftige Bebauungspläne, sonstige Satzungen und genehmigte Einzelvorhaben sinddiese Aussagen nicht mehr erforderlich, weil die rechtliche Entscheidung, ob ein planerischerEingriff oder das Bauvorhaben selbst zulässig ist oder nicht, bereits entschieden ist.06.01.2014
Verbandsgemeinde DaunBegründung zur 8. Änderung des Flächennutzungsplans 30 774Seite 11Hinweis zur Flächendarstellungskategorie „Siedlungsflächen im Außenbereich“:Die Flächendarstellung der Kategorie „Siedlungsflächen im Außenbereich“ im Flächennutzungsplanist bereits seit der Erstaufstellung des Flächennutzungsplans Bestandteil der Plankarte.Die so ausgewiesenen Bereiche dienen lediglich der Information, dass bereits eine Verdichtung mitbaulichen Anlagen erfolgt ist. Dies obwohl der Außenbereich grundsätzlich von Bebauung freizuhaltenist bzw. freigehalten wird. Die in den Bereichen errichteten baulichen Anlagen wurden aufgrundihrer zulässigen Privilegierung auf Grundlage des § 35 (1) BauGB errichtet. Die Errichtung weitererbaulicher Anlagen, wie z. B. Stallung, Scheunen oder auch betriebszugehörige Wohnungen im Außenbereichist außerhalb der so ausgewiesenen Flächen grundsätzlich möglich. Grundlage ist jedochauch an dieser Stelle eine gegebene Privilegierung gemäß § 35 BauGB. Die im Flächennutzungsplandargestellten Siedlungsflächen im Außenbereich haben somit keine „Steuerfunktion“,sondern dienen lediglich der Information.Die Darstellung dieser baulich und betrieblich verdichteten Bereiche stellt eine Plandarstellung mithohem Informationsgehalt dar, so z.B. auch für die Flächennutzungsplanung - Teilplan Windenergienutzungund in der praktischen Anwendung der Plankarten.In der Planzeichenverordnung ist die verwendete Flächendarstellung zwar nicht aufgeführt. Allerdingsist entsprechend § 2 der Planzeichenverordnung die Verwendung der aufgezeigten Planzeichenjedoch nur eine „Soll-Vorschrift“. Entsprechend § 2 Abs. 2 können die in der Planzeichenverordnungenthaltenen Planzeichen sogar ergänzt werden, soweit dies zur eindeutigen Darstellungdes Planinhaltes erforderlich ist.Der Verbandsgemeinderat Daun hat sich als Planungsträger für die vorgenommene Art der zeichnerischenDarstellung von Siedlungsflächen im Außenbereich entschlossen. Die Flächendarstellungder Kategorie „Siedlungsflächen im Außenbereich“ im Flächennutzungsplan ist, wie oben erläutert,bereits seit der Erstaufstellung des Flächennutzungsplans Bestandteil der Plankarte. Die Art undWeise der Darstellung wurde in den letzten FNP-Änderungsverfahren immer wieder im Rahmen derbauleitplanerischen Abwägung bestätigt. Auf dieser Basis wurden auch alle vorausgegangenenFNP-Änderungsverfahren genehmigt.Allgemeine Hinweise zu Leitungen/ AnlagenDie Westnetz GmbH hat im Verfahren der landesplanerische Stellungnahme gemäß § 20 LPlG einigeInformationen zu den vorhandenen Leitungen/ Anlagen der RWE Deutschland mitgeteilt. DieWestnetz GmbH hat auf die Einhaltung bestimmter Leitungsschutzzonen/ -streifen hingewiesen:- für 0,4- und 20-kV-Kabel sowie Kabel und Maste der Straßenbeleuchtung: ein Schutzstreifen vonbeidseitig 0,5 m Breite,- für 20-kV-Compaktstationen ist ein Schutzstreifen von 3,0 m Breite um die Station freizuhalten,- für 20-kV-Freileitungen ist ein Schutzstreifen von beidseitig 8,0 m Breite freizuhalten.06.01.2014
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