die städtebauliche o von standortentwick für belastete ... - Difu.de

Das Thüringer Wassergesetz z. B. schreibt vor, dass die für Bodenverunreinigungen Verantwortlichendie erforderlichen Maßnahmen zur Schadensermittlung und zur Beseitigung von Verunreinigungendurchzuführen haben, wenn diese eine nachhaltige Gewässerverunreinigung besorgenlassen (§ 87 Abs. 1 ThürWG).Die für Gewässerverunreinigungen Verantwortlichen haben die erforderlichen Maßnahmen zurSchadensermittlung und Schadensbegrenzung und zur Beseitigung von Verunreinigungen durchzuführen,soweit diese nicht bereits nach den Bestimmungen des Bundes-Bodenschutzgesetzesgefordert sind. Die Sanierung hat sich an den Bewirtschaftungszielen sowie den jeweiligen Maßnahmenprogrammennach § 36 WHG auszurichten.Schutzgut GrundwasserEs ist zu prüfen, ob Anhaltspunkte für signifikante Beeinflussungen des Grundwasservorkommensvorliegen, die die zuständige Behörde veranlassen könnte, Gefahrenabwehrmaßnahmen anzuordnen.Solche Gefahren können vorliegen, wenn die Qualität des Grundwassers durch die Standortnutzungin der Vergangenheit und gegenwärtig schädlich verändert bzw. beeinträchtigt wurde odereine solche Beeinträchtigung in der Zukunft zu erwarten ist.Eine solche Beeinträchtigung der Grundwassergüte tritt in der Regel ein, wenn durch Direkteintrag(z.B. Leckagen / Havarien an defekten Tanks, marode Kanalisationen, Versenkbrunnen etc.) oderdurch Migration von Schadstoffen durch die Bodenschichten (nachhaltige schädliche Veränderungder Bodenfunktion 1c) vom betreffenden Standort ausgehend das Grundwasser mitstandortbürtigen Schadstoffen derart beaufschlagt wurde, dass gemäß der LänderarbeitsgemeinschaftWasser (1998) 8 von einem erheblichen Grundwasserschaden zu sprechen ist, d.h. dieGeringfügigkeitsschwelle nach LAWA (1998) überschritten wurde.Die für Gewässerverunreinigungen Verantwortlichen haben die erforderlichen Maßnahmen zurSchadensermittlung und Schadensbegrenzung und zur Beseitigung von Verunreinigungen durchzuführen,soweit diese nicht bereits nach den Bestimmungen des Bundes-Bodenschutzgesetzesgefordert sind (signifikante Beeinträchtigung der Bodenfunktion 1c). Die Autoren gehen aus ihrertechnischen Sicht davon aus, dass auch beim Grundwasser die Frage des Bewirtschaftungsgrundsatzes- sowohl unter ökologischem als auch unter wasserwirtschaftlichem Aspekt - unter demBlickwinkel der nachhaltigen Entwicklung zu betrachten ist.Sonstige SchutzgüterUnter ‚sonstige Schutzgüter’ werden hier solche verstanden, die aufgrund der speziellen Situationeines jeweiligen Standortes für die Allgemeinheit schützenswert sind und nicht in den vorherigenAbschnitten aufgeführt sind. Sie können der Art nach vielfältig sein z.B. Arbeitsplätze, Biotope,Geotope usw..2.2.2.3. Verpflichtungsgrundtyp Rekultivierung / Stilllegung von Altablagerungen/ DeponienDie zuständige Behörde kann für Deponien, die vor dem 11. Juni 1972 betrieben wurden oder mitderen Errichtung begonnen war, für deren Betrieb Befristungen, Bedingungen und Auflagen anordnen.Sie kann den Betrieb dieser Anlagen ganz oder teilweise untersagen, wenn eine erheblicheBeeinträchtigung des Wohles der Allgemeinheit durch Auflagen, Bedingungen oder Befristungennicht verhindert werden kann. In den neuen Bundesländern kann die zuständige Behörde für Deponien,die vor dem 1. Juli 1990 betrieben wurden oder mit deren Errichtung begonnen war, Befristungen,Bedingungen und Auflagen für deren Errichtung und Betrieb anordnen 9 .8 Länderarbeitsgemeinschaft Wasser (LAWA): ‚Geringfügigkeitsschwellen (Prüfwerte) zur Beurteilung vonGrundwasserschäden und ihre Begründung’, 21.12.19989 Gesetz zur Förderung der Kreislaufwirtschaft und Sicherung der umweltverträglichen Beseitigung von Abfällen(KrW-/AbfG) vom 27. September 1994, § 35 Bestehende AbfallbeseitigungsanlagenREFINA: | MESOTES | 17