die städtebauliche o von standortentwick für belastete ... - Difu.de

Bodenfunktion 3dFunktion als Standort für sonstige wirtschaftliche undöffentliche Nutzung, Verkehr, Ver- und Entsorgunga) Allgemeine BeschreibungBoden wird durch das BBodSchG auch unter Schutz gestellt, um als Standort für sonstige Nutzungen,für Verkehr und zur Ver- und Entsorgung zur Verfügung zu stehen, obwohl Boden sicherlichauch um die Erfüllung dieser Nutzungsfunktionen willen keines für die Erfüllung der natürlichenBodenfunktionen vergleichbaren Schutzes bedarf (HIPP u. a. 41 ). Auch mit diesen Nutzungen aufbisher noch wenig beeinträchtigten Böden kann eine irreversible Beeinträchtigung der natürlichenBodenfunktionen verbunden sein.‚Im Industrieland Bundesrepublik Deutschland prägen wirtschaftliche und öffentliche Nutzungendes Bodens sowie dessen Funktion als Standort für Verkehrswege, Ver- und Entsorgungsanlagenin hohem Maße den Bodenzustand. Das Ausmaß der Inanspruchnahme des Bodens und die damitverbundenen Beeinträchtigungen der natürlichen Bodenfunktionen machen es notwendig, dassdurch dieses Gesetz und andere Rechtsvorschriften zum Schutz des Bodens Ausmaß und Artdieser Inanspruchnahme so gesteuert werden, dass unter Berücksichtigung der Nutzungsfunktionenkeine schädlichen Bodenveränderungen hervorgerufen werden.’ (Gesetzesbegründung zumBBodSchG, BR-Drucksache, 702 / 96)Bei dieser Bodenfunktion ist eine Konkurrenz zu den natürlichen Bodenfunktionen ähnlich wie beider Nutzung als Fläche für Siedlung und Erholung abzuleiten. Angesichts höherer geltenderSchwellenwerte für Schadstoffbelastungen des Bodens kann durch diese Nutzung eine noch größereBeeinträchtigung natürlicher Bodenfunktionen entstehen.Zur notwendigen Infrastruktur gehören ebenso die ordnungsgemäße Errichtung und der Betriebder öffentlichen und privaten Daseinsvorsorge in den Bereichen Ver- und Entsorgung (z.B. Energieversorgung,Abfallverwertung und -beseitigung, Wasserversorgung- und Abwasserbeseitigung).So beeinträchtigen z.B. Heizkraftwerke, Abfalldeponien, abflusslose Gruben und Kleinkläranlagenebenfalls die natürlichen Bodenfunktionen, insbesondere wenn sie unsachgemäß betrieben wurden.b) Bedeutung der Bodenfunktion hinsichtlich der hier zu bewertenden StandorteBei den hier betrachteten urbanen Standorten handelt es sich fast ausschließlich um gewerblicheBrachen. Die Bodenfunktion 3d ist hiefür von herausragender Bedeutung. Sie betrifft allein stehendeGewerbeflächen, gewerbliche Brachflächen in Mischgebieten und ganze Industriegebiete. EineBewertung des Beeinträchtigungsgrades der Funktion als Fläche für sonstige wirtschaftliche undöffentliche Nutzung, Verkehr, Ver- und Entsorgung setzt voraus, dass eine planungsrechtlicheAusweisung oder ein Bestandsschutz, zumindest aber ein begründeter Anhaltspunkt vorliegt für:wirtschaftliche Nutzungen- Industrie- bzw. Gewerbeflächen des produzierenden Gewerbes einschließlich Verwaltung,Lagerung, Verkehr und Logistik- Handelseinrichtungen- Logistikstandorteöffentliche Nutzungen- öffentliche Straßen und Plätze- öffentliche / kommunale Gelände, Verwaltung, Versorgung, Bildung, Gesundheitswesen41 Hipp, L: Das Bundes-Bodenschutzgesetz mit Bodenschutz- und Altlastenverordnung : Leitfaden / Hipp / Rech /Turian. – 1. Aufl. – München ; Berlin : Rehm, 2000REFINA: | MESOTES | 51