die städtebauliche o von standortentwick für belastete ... - Difu.de

3. Die Maßnahme muss angemessen seinAngemessen ist eine Maßnahme nur dann, wenn die Nachteile, die mit der Maßnahmeverbunden sind, nicht völlig außer Verhältnis zu den Vorteilen stehen, die sie bewirkt. Andieser Stelle ist eine Abwägung sämtlicher Vor- und Nachteile der Maßnahme vorzunehmen.Abwägungskriterien können finanzieller Art, aber auch beispielsweise die Ökobilanzsein.Weil die ordnungsrechtliche Inanspruchnahme eines Pflichtigen zur Altlastensanierung in ihrerHöhe durch den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit der Mittel begrenzt wird und nur solche Maßnahmendurchgesetzt werden können, die geeignet, notwendig und angemessen sind, kommt derUmsetzung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes bei der Altlastensanierung eine überragendeBedeutung zu. Bisher gibt es in der Bundesrepublik Deutschland zwar objektivierte Kriterien zurBeurteilung, ob eine Altlast vorliegt (z.B. Prüfwerte, Sickerwasserprognose), aber es wurden bishernoch kein objektiviertes Prüfsystem entwickelt, das es tatsächlich gestattet, verhältnismäßige vonunverhältnismäßigen Sanierungsmaßnahmen begründet und nachvollziehbar zu trennen.Zusätzlich soll die zu ergreifende Maßnahme dem Grundsatz der Nachhaltigkeit entsprechen. DieserBegriff stammt ursprünglich aus der Forstwirtschaft und wird auf eine Publikation von Hans Carlvon Carlowitz aus dem Jahr 1713 zurückgeführt, in der er von der ‚nachhaltenden Nutzung’ derWälder schrieb. Hermann Friedrich von Göchhausen bezeichnet 1732 die Bewirtschaftungsweiseeines Waldes, bei welcher immer nur so viel Holz entnommen wird, wie nachwachsen kann, sodass der Wald nie zur Gänze abgeholzt wird, sondern sich immer wieder regenerieren kann.Die Weltkommission für Umwelt und Entwicklung 22 definiert die Nachhaltigkeit als Sozialethische,politische und ökologische Handlungsmaxime:‚Nachhaltige Entwicklung ist eine Entwicklung, die den Bedürfnissen der heutigen Genertionentspricht, ohne die Möglichkeiten künftiger Generationen zu gefährden, ihre eigenenBedürfnisse zu befriedigen.’Bezogen auf die Altlastensanierung bedeutet dies, dass das Ergebnis der durchgeführten Maßnahmenauch für künftige Generationen zumindest ausreichend ist, d.h. auf keinen Fall wieder eineVerschlechterung des Zustandes eintreten darf 23 .2.4.3. Lösungsprinzip eines risikobasierten Prüfsystems2.4.3.1. GrundprinzipDie Autoren haben durch eine systematische praktische und konzeptionelle Arbeit diese Problematikverfolgt und legen die Lösung in Form eines risikobasierten Prüfsystems vor.Das System basiert auf der Kombination der beiden für das Altlastenrisiko maßgeblichsten (prioritären)Risikofaktoren ‚Betroffenheit’ und ‚Sensibilität / Vulnerabilität’ 24 und deren 4-stufiger Graduierung.Die beiden prioritären Risikofaktoren spannen die maßgeblichste Risikoebene auf, die sichgrafisch als Prüfungs- bzw. Entscheidungsmatrix für die Ableitung von Sanierungsmaßnahmendarstellen lässt (Abb. 4).22 sog. ‚Brundtland-Kommission’, 198723 gem. BBodSchG jedoch bezogen auf die planungsrechtlich zulässige Nachnutzung24 VerletzbarkeitREFINA: | MESOTES | 25