die städtebauliche o von standortentwick für belastete ... - Difu.de

Für die praktische Umsetzung bewährt sich die Ableitung folgender Sanierungsziele:- Risikoklasse 3 (geringes Risiko) für gewerbliche Nutzung- Risikoklasse 2 (sehr geringes Risiko) für Wohnbebauung- Risikoklasse 1 (kein Risiko) für KinderspielplätzeIn den meisten Fällen beinhalten die Maßnahmen eine Verringerung des Betroffenheitsgrades, wiemit den senkrechten roten Pfeilen in Abb. 3 dargestellt. Eine Verringerung nutzungsspezifischerSensibilitäts- / Vulnerabilitätsgrade als Sanierungsoption ist durch Nutzungsbeschränkungen gem.BBodSchG § 4 möglich (entspräche waagerecht nach links gerichteten Pfeilen im Diagramm).2.4.4. Umsetzung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes bei bodenschutzbezogenenSanierungsmaßnahmenAltlastensanierung ist eine Aktivität des nachsorgenden Bodenschutzes, die immer dann notwendigist, wenn in der Vergangenheit den Erfordernissen des vorsorgenden Bodenschutzes nicht hinreichendRechnung getragen wurde - mit der Konsequenz, dass sich dadurch ein nach heutigemVerständnis ordnungsrechtlich unzulässiger Zustand eingestellt hat. Unzulässig im bodenschutzrechtlichenSinne ist, wenn die für den Standort relevanten Bodenfunktionen in gefahrenrelevanterWeise beeinträchtigt sind.⇒Als Konsequenz aus der Altlastendefinition ergibt sich, dass das Ziel bodenschutzbezogenerSanierungsmaßnahmen ausschließlich in der angemessenen Verringerungdes Beeinträchtigungsgrades von Bodenfunktionen bestehen kann 25 .2.4.4.1. Einstufung / Graduierung bodenschutzbezogener RisikofaktorenIm § 2 Abs. 2 des Bundesbodenschutzgesetzes sind insgesamt 8 Bodenfunktionen aufgeführt, diein natürliche Funktionen (Ziffer 1a, 1b, 1c), Archivfunktionen (Ziffer 2) und Nutzungsfunktionen(Ziffer 3a, 3b, 3c, 3d) gegliedert sind.Als maßgebliche (prioritäre) Risikofaktoren erweisen sich für jede Bodenfunktion- ihre Standortrelevanz (als bodenschutzbezogene Ausprägung des Risikofaktors ‚Sensibilität/ Vulnerabilität’) und- ihr Beeinträchtigungsgrad (als bodenschutzbezogene Ausprägung des Risikofaktors ‚Betroffenheit’).Da für einen Standort in der Regel nicht alle Bodenfunktionen gleichbedeutend sind und die relevantenBodenfunktionen hinsichtlich ihrer Bedeutung untereinander konkurrieren, müssen sie zurUmsetzung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes gewichtet werden. Hierzu werden zunächst derGrad der Standortrelevanz und das Maß der Beeinträchtigung der Bodenfunktionen geprüft (sieheTab. 2).25 Die Reduktion des Altlastenrisikos auf ein Nullrisiko ist a priori unangemessen; die Erreichung des ursprünglichenZustandes ist zudem meist technisch unmöglich. Eine solche Forderung wäre daher unverhältnismäßigund würde die Rechtswidrigkeit eines entsprechenden Verwaltungsaktes begründen.28 | REFINA: | MESOTES