Geschäftsanweisung Bau des Landes Hessen

GABau Hessen
Die baufachlichen Instandsetzungsmaßnahmen werden vom hbm durchgeführt und
beziehen sich im Wesentlichen auf Maßnahmen, die
- der bauaufsichtlichen Zustimmung/Baugenehmigung nach der Hessischen
Bauordnung bedürfen,
- mit Eingriffen in das statisch-konstruktive Gefüge von Gebäuden und baulichen
Anlagen verbunden sind (in der Regel Umbau- und Erweiterungsbaumaßnahmen),
- in Technische Anlagen sowie Anlagen der Ver- und Entsorgung eingreifen
(wesentliche funktionelle Änderungen),
- in Verbindung mit Energieeinsparungsmaßnahmen durchzuführen sind,
- an Gebäuden vorgenommen werden, die nach dem Hessischen
Denkmalschutzgesetz unter Schutz gestellt sind bzw. bei denen im Vorfeld oder bei
Durchführung der Maßnahmen Verdacht auf Schadstoffbelastungen und/oder
Altlasten besteht.
1.5 Um Flexibilität zu gewährleisten, kann einvernehmlich eine von 1.4 abweichende
Aufgabenverteilung zwischen der hausverwaltenden Dienststelle und dem hbm
vereinbart werden.
1.6 Für die Bauunterhaltung in Liegenschaften, für die das Land das Patronat übernommen
hat, wird das hbm entsprechend der abgeschlossenen Verträge tätig. Gleiches gilt für
angemietete Liegenschaften, bei denen das Hessische Immobilienmanagement (HI) die
Hausverwaltung leistet. Die Bauunterhaltung betrifft hier in der Regel die Gebäude- und
Grundstückbereiche gem. vereinbartem Mietvertrag.
1.7 Im Zuge der baufachlichen Instandsetzungsarbeiten können kleine bauliche
Änderungen oder Ergänzungen bis 50.000,- € durchgeführt werden, wenn dadurch die
Anlage in ihrer Substanz nicht wesentlich verändert wird (vgl. Richtlinien über die
Aufstellung der Voranschläge zum Haushaltsplan).
2. Veranschlagung der voraussichtlichen Ausgaben
2.1 Die Ausgaben für die Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen werden in
den Einzelplänen der Ressorts erfasst und in den Wirtschaftsplänen der Verwaltung, der
die Bauunterhaltung obliegt, etatisiert. Ausgaben für Einmalige Instandsetzungen nach
Abschnitt C Nr. 7 sind darin nicht enthalten.
Soweit die Grundstücke und baulichen Anlagen vom HI verwaltet werden, erfolgt die
Etatisierung in dessen Wirtschaftsplan.
2.2 Grundlage für die Veranschlagung der Bauunterhaltung gemieteter, geleaster oder
gepachteter baulicher Anlagen und Grundstücke sind die geschätzten Kosten im
Rahmen der vom Land übernommenen Verpflichtung.
3. Feststellung des Instandsetzungsbedarfs
3.1 Zur Feststellung des Instandsetzungsbedarfs sind die Liegenschaften spätestens alle
drei Jahre - rechtzeitig vor Beginn des Haushaltsjahres - zu begehen. Es können auch,
orientiert an den Notwendigkeiten des jeweiligen Gebäudezustandes oder auf Wunsch
der hausverwaltenden Dienststelle, kürzere Abstände zwischen den Baubegehungen
vereinbart werden. Die Gebäudechecklisten (Muster 8 D) werden von der
hausverwaltenden Dienststelle geführt.
3.2 Die hausverwaltende Dienststelle veranlasst die Baubegehung.
Stand 03 / 2009 10