Geschäftsanweisung Bau des Landes Hessen

GABau Hessen
B EINGLIEDERUNG DER BAUAUSGABEN IN DEN LANDESHAUSHALTSPLAN
UND BEWIRTSCHAFTUNG DER BAUAUSGABEN
1. Eingliederung in den Landeshaushaltsplan
Im Landeshaushaltsplan werden die Ausgaben für Große und Kleine Neu- Um- und
Erweiterungsbauten sowie für Einmalige Instandsetzungen im Einzelplan 18
veranschlagt, mit Ausnahme Kleiner Baumaßnahmen der Hochschulen, die in deren
Wirtschaftsplänen im Einzelplan 15 veranschlagt werden.
Die Ausgaben für die Bauunterhaltung werden beim wirtschaftlichen Eigentümer
Hessisches Immobilienmanagement (HI), Hochschulen oder den Ressorts veranschlagt.
Maßnahmen zur Verminderung von CO2-Emissionen in Liegenschaften des HI sind im
dortigen Wirtschaftsplan veranschlagt.
Veranschlagt wird nach den Festlegungen der Gruppierungs- und Funktionsübersicht
des Haushaltsplans des Landes Hessen und, soweit die Veranschlagung in den
Wirtschaftsplänen erfolgt, nach dem Bundes - Verwaltungskontenrahmen (BVKR).
2. Bewirtschaftung der Bauausgaben
2.1 Zuweisung der Ausgabemittel
Die Ausgabemittel für den Bauunterhalt werden von der obersten Landesbehörde,
sofern diese nicht selbst die Bewirtschaftung der Mittel vornimmt, den nachgeordneten
Dienststellen zugewiesen. Diese verteilen die Ausgabemittel an die mit der Ausführung
der Bauunterhaltungsarbeiten beauftragten Dienststellen zur Bewirtschaftung.
Bei Liegenschaften im wirtschaftlichen Eigentum des HI und im Hochschulbereich
werden die Bauunterhaltungsarbeiten direkt aus deren Wirtschaftsplänen finanziert.
Die hausverwaltenden Dienststellen bewirtschaften die Mittel für die
hauswirtschaftlichen Instandsetzungsarbeiten sowie für die Wartung und Inspektion
betriebstechnischer Anlagen und erteilen dem Hessischen Baumanagement (hbm) die
erforderlichen Deckungs- und Zahlungszusagen zur Ausführung der baufachlichen
Instandsetzungsarbeiten.
Die Ausgabemittel für Kleine Neu-, Um- und Erweiterungsbauten im Einzelplan 18
werden dem Zentralen Baumanagement (ZBM) des Hessischen Ministeriums der
Finanzen (HMdF) zur Bewirtschaftung zugewiesen. Dieses erteilt dem hbm auf der
Basis von Mittelanforderungen die Deckungszusagen zur Bewirtschaftung der
Ausgabemittel. Näheres regelt ein Bewirtschaftungserlass.
Bei Liegenschaften der Hochschulen erteilen diese dem hbm zu Lasten der
entsprechenden Wirtschaftspläne die erforderlichen Deckungs- und Zahlungszusagen.
Die Ausgabemittel für Große Neu-, Um- und Erweiterungsbauten und für Einmalige
Instandsetzungen im Einzelplan 18 werden dem ZBM des HMdF zur Bewirtschaftung
zugewiesen. Dieses erteilt dem hbm auf der Basis von Mittelanforderungen die
Deckungszusagen zur Bewirtschaftung der Ausgabemittel. Näheres regelt ein jährlicher
Bewirtschaftungserlass.
Die Ausgabemittel für die Erstausstattung mit Gerät bewirtschaftet die oberste
Landesbehörde oder die von ihr bestimmten nachgeordneten Behörden.
Für die Bereiche der Hochschulen, des Historischen Erbes und der Staatstheater
Stand 03 / 2009 5