Geschäftsanweisung Bau des Landes Hessen

GABau Hessen
Gegebenenfalls ist für eine umfassende, zuverlässige Beurteilung des Vorhabens eine
Machbarkeitsstudie erforderlich. Der Aufwand dafür richtet sich im Einzelfall nach den
Erfordernissen einer verlässlichen Kostenermittlung. Die Machbarkeitsstudie hat zum
Ziel, noch vor dem ersten Planungsschritt die alternativen Möglichkeiten der
Bedarfsdeckung unter Beachtung aller baulichen, planungs- und baurechtlichen
Gegebenheiten quantitativ, qualitativ und kostenmäßig zu erfassen und zu bewerten.
Zeichnerische Darstellungen eines Planungskonzeptes entsprechen in der Regel den
Leistungsphasen 1 und teilweise 2 des § 15 und 55 HOAI.
Die Ergebnisse der vorläufigen Wirtschaftlichkeitsuntersuchung werden gem. E 2.2 in
der Bauverfahrensgruppe abgestimmt. Der Bauherr erteilt nach Freigabe durch das
Zentrale Baumanagement den Planungsauftrag für die Entscheidungsunterlage-Bau für
die wirtschaftlichste Beschaffungsvariante. Im Falle der PPP-Variante wird die
Entscheidungsunterlage-PPP durch den Bauherrn erstellt. Des Weiteren wird gem. E
2.3 – 2.4 verfahren.
2.4 Vergabe (mit Wirtschaftlichkeitsnachweis)
Aufbauend auf den Erkenntnissen und Vorarbeiten aus den vorherigen Arbeitsschritten
folgt in der dritten Phase die Vorbereitung und Durchführung des Vergabeverfahrens.
Ziel ist die Ermittlung des wirtschaftlichsten Angebotes.
Bei PPP-Projekten werden in einem Gesamtpaket Planung, Bau, Finanzierung, Betrieb
und ggf. die Verwertung nach den geltenden vergaberechtlichen Bestimmungen (i. d. R.
Verhandlungsverfahren mit vorgeschaltetem öffentlichen Teilnahmewettbewerb)
ausgeschrieben.
Die Verantwortung für die ordnungsgemäße Durchführung der Vergabe trägt der
Bauherr. Er bedient sich für die Begleitung des Vergabeprozesses des Hessischen
Baumanagements. Darüber hinaus stellt er durch ein interdisziplinäres Projektteam, z.
B. aus Rechtsberatern, technischen Beratern (Bau- und Betrieb) und wirtschaftlichen
Beratern, die zügige Durchführung des PPP-Verfahrens sicher.
Eine anschließende Beauftragung der PPP-Variante erfolgt nur für den Fall, dass der
abschließende Wirtschaftlichkeitsnachweis einen Effizienzvorteil für die PPP-Variante im
Vergleich zu der konventionellen Beschaffungsvariante ergibt. Die Erstellung des
Wirtschaftlichkeitsnachweises richtet sich nach K 5 Wirtschaftlichkeitsuntersuchung
(Leitfaden der Finanzministerkonferenz „Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen bei PPP-
Projekten“).
Eine Erstellung der Entwurfsunterlage-Bau gem. E 3 entfällt, da die Entwurfsplanung
durch den privaten Partner erfolgt und mit dem Angebot vorgelegt wird.
Die Entwurfsunterlage-Bau wird ersetzt durch die Vorlage eines Abschlussberichtes
über das endverhandelte Vertragswerk mit Gesamtkostenaussagen und geprüftem
Wirtschaftlichkeitsnachweis an das Hessische Ministerium der Finanzen.
Die Prüfung erfolgt durch den Bauherren bzw. das HI.
Der Vertrag darf erst durch den Bauherrn abschlossen werden, wenn über die
Gesamtkosten und das Vertragswerk Einvernehmen zwischen dem Bauherrn, der
obersten Instanz des Bedarfsträgers und dem Hessischen Ministerium der Finanzen
besteht.
Stand 03 / 2009 48