Geschäftsanweisung Bau des Landes Hessen

2.2 Wirtschaftlichkeitsuntersuchung
Bei der Wirtschaftlichkeitsuntersuchung ist der Bauherr federführend.
GABau Hessen
Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen dienen der Suche nach der besten Lösung. In ihnen
sind Unterbringungsalternativen wie Miete, Erwerb, PPP, Eigenbau etc. in Qualitäten,
Quantitäten und Kosten miteinander zu vergleichen.
Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen werden, nach Freigabe durch das ZBM, vom
Bauherrn beauftragt; hierzu sind Vorarbeitskosten zu beantragen. Das hbm berät den
Bauherrn baufachlich bei der Wirtschaftlichkeitsuntersuchung sowohl hinsichtlich
Eigenbauvarianten als auch hinsichtlich PPP-Projekten, hier insbesondere bei der
Ermittlung des PSC (Public Sector Comparator), d. h. der konventionellen
Beschaffungsvariante.
Die Ergebnisse der Wirtschaftlichkeitsuntersuchung werden ggf. in einer Sitzung der
Bauverfahrensgruppe (BVG) abgestimmt. In dieser BVG wird die Entscheidung über die
Unterbringungs- bzw. Beschaffungsalternative getroffen. Der Bauherr erteilt den
Planungsauftrag. Im Fall des Eigenbaus wird das hbm mit der Erstellung der ES-Bau
beauftragt (für PPP-Projekte siehe K 6).
2.3 Aufstellung der ES-Bau
Das hbm erstellt die ES-Bau auf der Grundlage des genehmigten Bedarfs und der
Ergebnisse der Wirtschaftlichkeitsuntersuchung.
In der ES-Bau erfolgt ggf. eine Aufteilung in aktivierungspflichtige Kostenanteile und
Aufwandsanteile.
Die ES-Bau wird innerhalb des hbm baufachlich geprüft und einer von der Aufstellung
unabhängigen internen Qualitätskontrolle unterzogen.
Während der Erstellung der ES-Bau bündelt das hbm eigenständig alle erforderlichen
Aktivitäten. Es beteiligt insbesondere den Bedarfsträger und den Bauherrn und holt
abschließend deren Einverständnis bzw. deren fachliche Genehmigung zur fertig
gestellten Planung ein.
Wenn das HI Bauherr ist, erfolgt eine zusätzliche fachliche Genehmigung durch die
oberste Instanz des Bedarfsträgers.
2.4 Haushaltsrechtliche Anerkennung der ES-Bau
Die baufachlich geprüfte und fachlich genehmigte ES-Bau wird dem ZBM übermittelt.
Dieses erteilt in Abstimmung mit der Haushaltsabteilung des HMdF die
haushaltsrechtliche Anerkennung.
Die haushaltsrechtlich anerkannte ES-Bau ist Grundlage für die Einstellung der
Baumaßnahme in den Entwurf des Haushaltsplans.
Nach Einstellung der haushaltsrechtlich anerkannten ES-Bau in den Haushaltsplan
erteilt der Bauherr den Auftrag zur Erstellung der EW-Bau an das hbm.
3. Verfahren zur Aufstellung der EW-Bau
3.1 Bei der Aufstellung der EW-Bau sind die materiellen Festlegungen der genehmigten
und haushaltsrechtlich anerkannten ES-Bau bindend. Nach Aufstellung der EW-Bau
Stand 03 / 2009 16