Geschäftsanweisung Bau des Landes Hessen

GABau Hessen
5.2 Sobald erkennbar wird, dass die anerkannte Kostenobergrenze nicht eingehalten
werden kann, ist der Bauherr zu unterrichten. Sollte von dort keine Eingriffsmöglichkeit
zur Sicherstellung des vereinbarten Kostenrahmens bestehen, beauftragt er das hbm in
Abstimmung mit dem ZBM mit der Aufstellung einer Nachtrags-Entscheidungsunterlage
(NES-Bau).
Sofern diese auf nachträgliche Forderungen des Bedarfsträgers zurückgeht, ist hierfür
eine Nachtrags-Bedarfsbeschreibung zu erstellen. Für die Genehmigung ist analog E
2.1 zu verfahren. Das hbm erstellt die NES-Bau und der Bauherr legt sie dem ZBM vor.
Dabei sind in den einzelnen Abschnitten der Kostenberechnung nach Muster 6 die
jeweils zu erwartenden Mehr- und Minderbeträge anzugeben und gegeneinander
aufzurechnen. Eine eingehende Begründung ist der Kostenermittlung als Anlage
beizufügen.
Etwaige Einsparungsmöglichkeiten sind vom Bauherrn in Zusammenarbeit mit dem
hbm darzulegen. Im Muster 6 sind jeweils diejenigen Spalten auszufüllen, auf die sich
Änderungen auswirken. Dabei sind erforderlichenfalls auch Planungs- bzw.
Ausführungsalternativen zu entwickeln. Gelingt es nicht, die Mehrkosten auszugleichen,
ist die Bedarfsanmeldung hinsichtlich einer Anpassung der qualitativen und/oder
quantitativen Nutzerforderungen zu überprüfen und erneut zur fachlichen Genehmigung
der Obersten Instanz des Bedarfsträgers zuzuleiten. Diese Nachtrags-Bedarfsanmeldung
ist der NES-Bau beizufügen, die dem HMdF zur haushaltsrechtlichen
Anerkennung vorzulegen ist. Kosten und Einsparungen für Lohn- und
Stoffpreissteigerungen bzw. Minderungen sind gesondert aufzuführen.
5.3 Soweit ausschließlich Lohn- und Stoffpreissteigerungen die Kostenüberschreitung
verursachen, übermittelt das hbm einen vereinfachten Nachweis (Muster 11) an das
ZBM und nachrichtlich an den Bauherrn. In diesem Falle wird auf die Aufstellung des
Musters 6 verzichtet.
Stand 03 / 2009 18