Geschäftsanweisung Bau des Landes Hessen

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2.4 Haushaltsrechtliche Anerkennung der ES-Bau GABau Hessen Der Bauherr übergibt die baufachlich geprüfte und fachlich genehmigte ES-Bau dem Zentralen Baumanagement (ZBM). Dieses erteilt die haushaltsrechtliche Anerkennung gem. § 24 LHO in Abstimmung mit der Haushaltsabteilung des Hessischen Ministerium der Finanzen (HMdF). Nach der haushaltsrechtlichen Anerkennung durch das ZBM erfolgt das weitere Verfahren analog der Regelung zu Großen Baumaßnahmen ab Abschnitt E, Nr. 3 GABau. Stand 03 / 2009 14
E GROSSE NEU-, UM- UND ERWEITERUNGSBAUTEN 1. Allgemeines GABau Hessen 1.1 Große Neu-, Um- und Erweiterungsbauten sind bauliche Maßnahmen mit Kosten über 1.000.000,- €, durch die neue Anlagen geschaffen, bestehende Liegenschaften in ihrer baulichen Substanz und/oder technischen Ausstattung wesentlich verändert werden oder die der erstmaligen Herrichtung einer Liegenschaft infolge neuer Zweckbestimmung dienen. 1.2 Der Ablauf des Verfahrens zur Durchführung dieser Maßnahmen ist schematisch in Anhang 16 dargestellt. Bei besonders komplexen Bauaufgaben können zusätzliche Lenkungsgremien eingerichtet werden. 1.3 Die erforderliche Unterlage zur Veranschlagung einer Baumaßnahme nach § 24 LHO im Haushaltsplan ist die Entscheidungsunterlage-Bau (ES-Bau). Die Bedarfsanmeldungen, Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen und die ES-Bau sind zwischen den an Planung und Bau Beteiligten abzustimmen und aufeinander aufbauend zu erstellen. Die für die weitere Ausführung notwendigen Unterlagen für die Entwurfsunterlage-Bau (EW-Bau), die Ausführungsplanung und Bauausführung sind ebenfalls aufeinander aufbauend zwischen den Beteiligten abzustimmen und zu erstellen. 1.4 Die öffentlich-rechtlichen Anforderungen sind rechtzeitig zu klären und die notwendigen Verfahren frühzeitig einzuleiten, damit Planungsänderungen oder Verzögerungen vermieden werden. 2. Verfahren zur Aufstellung der ES-Bau 2.1 Bedarfsanmeldung Der Bedarfsträger ermittelt den quantitativen und qualitativen Bedarf und stimmt ihn mit seiner obersten Instanz ab. Die Bedarfsanmeldung wird vom Bedarfsträger nach Muster 13 aufgestellt, von seiner obersten Instanz fachlich genehmigt und dem Hessischen Ministerium der Finanzen (HMdF) vorgelegt. Bei Liegenschaften des Hessischen Immobilienmanagements (HI) genehmigt dieses zusätzlich. Bedarfsanmeldungen von Neubaumaßnahmen sollen eine vorläufige Kostenaussage, z. B. auf der Basis von Orientierungswerten/Kennwerten haben. Diese vorläufige Kostenaussage beruht auf der Unterbringungsvariante Eigenbau. Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen für Baumaßnahmen sollen auf der Basis dieser Kostenschätzung nicht veranschlagt werden. Das Hessische Baumanagement (hbm) berät baufachlich. Direkt nach der Phase der Bedarfsanmeldung findet i.d.R. eine Auftaktbesprechung statt, zu der das Zentrale Baumanagement (ZBM) einlädt. Dieser Termin dient dazu, alle wesentlichen Rahmenbedingungen des Projektes unter den Beteiligten abzustimmen. Nach Genehmigung der Bedarfsanmeldung wird diese im HMdF geprüft und mit einem Zustimmungsvermerk versehen. Das HMdF übermittelt die Bedarfsanmeldung an den Bauherrn und gibt den Planungsauftrag frei. Stand 03 / 2009 15
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Muster 8 D Checklisten Gebäudeinst
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2. Fenster a) Material: Checkliste
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Checkliste Gebäudeinstandsetzung 6
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4.7 Planungs-, Ausführungszeit ang
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Projektnummer: Projektbezeichnung:
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ES-Bau (E 2. GABau) EW-Bau (E 3. GA
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